Magdeburg. In der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2025/26 machte Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion, deutlich, dass eine zĂŒgige, aber grĂŒndliche Beratung des Haushalts oberste PrioritĂ€t hat. âWir werden diesen Haushaltsentwurf zĂŒgig, aber auch grĂŒndlich beraten. Das Ziel ist eine … Weiter
In Halle sind mehrere Stolpersteine, die an Opfer des Nationalsozialismus erinnern, gestohlen worden. Die SPD Sachsen-Anhalt verurteilt diesen Diebstahl auf das SchĂ€rfste. Die Stolpersteine, die seit vielen Jahren in Deutschland verlegt werden, sind ein wichtiges Mahnmal gegen das Vergessen und … Weiter
âEhrenamtliches Engagement leistet einen wertvollen Beitrag fĂŒr das Zusammenleben in unserem Land und verdient daher Respekt und Anerkennung. Ehrenamtliche wenden ihre Zeit und Kraft fĂŒr die Gesellschaft auf â das ist neben anderen Verpflichtungen nicht immer leicht und schon gar … Weiter
Die Sozialpolitiker Tobias Krull und Tim TeĂmann kritisieren den aktuellen Entwurf des Gesetzes zur Sicherstellung der QualitĂ€t in der Kindertagesbetreuung und sehen weiteren Beratungsbedarf, insbesondere bei der Ausgestaltung der Geschwisterkindregelung. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias Krull … Weiter
FDP-Innenpolitiker Kosmehl: „Wichtiger Schritt fĂŒr mehr Ordnung im Asylsystem“ In Sachsen-Anhalt steht die Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber kurz vor der EinfĂŒhrung. âDas ist ein wichtiger Schritt fĂŒr mehr Ordnung im Asylsystem. Ein zentraler Pull-Faktor wird beseitigt, damit die Zahl der irregulĂ€ren … Weiter
UnterstĂŒtzung fĂŒr Opfer terroristischer Gewalt greift auch fĂŒr die AnschlĂ€ge von Halle und Wiedersdorf Der Opferhilfefonds des Landes Sachsen-Anhalt ist heute offiziell gestartet. Guido Kosmehl (Foto), justizpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, betont: âDer heutige Start des Opferhilfefonds ist ein wichtiger Erfolg, … Weiter
Magdeburg. âDer Anteil von LadendiebstĂ€hlen bleibt weiterhin auf hohem Niveau. Sollten sich die Entwicklungen im zweiten Halbjahr fortsetzen, wird die Zahl der LadendiebstĂ€hle in diesem Jahr Ă€hnlich hoch ausfallen wie im Vorjahrâ, so das Fazit des Mitgliedes der AG Wirtschaft … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat gestern eine auswĂ€rtige Fraktionssitzung in Bad DĂŒrrenberg durchgefĂŒhrt. Im Vorfeld besuchten die Abgeordneten die Landesgartenschau, die seit dem 19. April 2024 im historischen Kurpark der Stadt stattfindet. Der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer erklĂ€rt dazu: âEs ist … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in dieser Woche ĂŒber die Konsequenzen aus den jĂŒngsten WaldbrĂ€nden in Sachsen-Anhalt debattiert. Dabei wurde erneut deutlich, dass keine Klarheit darĂŒber besteht, wie die Landesregierung die betroffenen Kommunen bei den exorbitanten Einsatzkosten unterstĂŒtzen kann. … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Bedeutung einer qualitativ hochwertigen Betreuung in Kitas betont und vor voreiligen SchlĂŒssen aufgrund sinkender Geburtenzahlen gewarnt. âWir haben in Sachsen-Anhalt eine gute Kinderbetreuung, und sie soll … Weiter