Magdeburg. Die jüngsten Waldbrände im Harz haben gezeigt, dass wir in Sachen Waldschutz und Prävention besser vorbereitet sein müssen. „Die Harzer Schmalspurbahnen gehören zum Harz, sie sind nicht wegzudenken, und das ist gut so. Ich begrüße deshalb, dass man bei … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), sieht in der Verschiebung der Intel-Investition einen „normalen Vorgang“ im Hinblick auf die Konsolidierung und Neuausrichtung des Unternehmens. Gleichzeitig fordert er die Bundesregierung auf, die frei gewordenen Fördermittel für ein … Weiter
Magdeburg. „Wir brauchen keinen Plan B, sondern einen ‚Plan Ü‘ – eine abgestimmte Strategie für den Übergang und die Überbrückung der nächsten zwei Jahre, bis Intel seine endgültige Entscheidung fällt. Alles andere wäre unverantwortlich.“ Mit diesen Worten reagierte Katja Pähle, … Weiter
Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben (Foto), kritisiert nach Medienberichten über den jüngsten Großbrand auf dem Brocken die Entscheidung des Landesinnenministeriums, der Stadt Wernigerode keine finanzielle Unterstützung für die hohen Kosten der Brandbekämpfung zu … Weiter
Magdeburg. Zu den vorgestellten Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Migration durch die Bundesregierung erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Chris Schulenburg (Foto): „Das ist ein Placebo. Die beschleunigten Dublin-Verfahren werden das Grundproblem der illegalen Grenzübertritte nicht lösen. Wir brauchen einen echten … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat angesichts der desolaten wirtschaftlichen Situation der deutschen Volkswirtschaft vor rasant steigenden Arbeitslosenzahlen gewarnt. Es vergehe inzwischen kein Tag, ohne dass die Industrie massenhaft Entlassungen ankündige. Zahlreiche Unternehmen … Weiter
Magdeburg. Im heutigen Bildungsausschuss haben Vertreter*innen des Landesschülerrats Sachsen-Anhalt und des Landesschülerrats Brandenburg ihre Forderungen zu Rechtsextremismus an Schulen präsentiert. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass im Kampf gegen den wachsenden Rechtsextremismus an Schulen die Demokratiebildung gestärkt wird. Die … Weiter
Magdeburg. Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zum Erhalt der bisherigen Geschwisterkindregelung hinsichtlich der Beitragsfreiheit erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Tobias Krull (Foto L.): „Wir bleiben unserem Ziel treu, Sachsen-Anhalt zum familienfreundlichsten Bundesland zu entwickeln. Unsere Vorschläge … Weiter
Magdeburg. Heute hat der Sozialausschuss auf Antrag der Bündnisgrünen Fraktion ein Gespräch zur 4-Tage-Woche organisiert. Eingeladen waren Unternehmen, die dieses Arbeitsmodell bereits erfolgreich umsetzen, sowie Vertreterinnen und Vertreter von Arbeitgebern, Gewerkschaften, Kammern und der Wissenschaft. Dabei wurden Erfahrungen aus ganz … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt die Entscheidung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, die Geschwisterkindregelung in ihrer bisherigen Form beizubehalten. Diese Entscheidung steht im Einklang mit dem Koalitionsvertrag 2021-2026, in dem wir uns klar für die Entlastung von Familien starkgemacht haben. „Familien … Weiter