Magdeburg. Angesichts steigender Lebenshaltungs- und Wohnkosten, die auch die Studierenden in Sachsen-Anhalt zunehmend belasten, betont die SPD-Fraktion die Dringlichkeit, die soziale Lage der Studierenden nicht aus den Augen zu verlieren. In der heutigen Landtagssitzung machte die Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) deutlich, … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich eines Antrags der Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen zur Landwirtschaftspolitik erklĂ€rt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Olaf Feuerborn (Foto): âDer Antrag der Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen ist eine Farce! Im Landtag wollen die GrĂŒnen den Bauern … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt thematisiert die zunehmend schwierige Situation der zahnĂ€rztlichen Versorgung im lĂ€ndlichen Raum. In der heutigen Landtagssitzung sprach die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Heide Richter-Airijoki (Foto), ĂŒber die drohende Unterversorgung und die notwendigen Schritte zur Sicherstellung einer … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte âFaeser-Putsch gegen unsere Grundrechteâ hat RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Bedeutung des Kampfs gegen Rechtsextremismus und die Wichtigkeit des Schutzes unserer Demokratie hervorgehoben. Erben verteidigte entschieden die Initiative der Bundesinnenministerin Nancy Faeser … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte diskutiert der Landtag zum Thema Rentengerechtigkeit. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) betont die Notwendigkeit einer fairen Lösung fĂŒr die Betroffenen der Ost-West-RentenĂŒberleitung. „Wir stehen vor den Makeln des Vereinigungsprozesses, bei dem BeschĂ€ftigte aus verschiedenen Branchen … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich der Landtagsdebatte zu kommunalen MobilitĂ€tsmanagern erklĂ€rt, Thomas Staudt (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: âDie CDU Landtagsfraktion lehnt kommunale MobilitĂ€tsmanager ab. Dieser Posten ist angesichts der aktuellen Haushaltslage nicht zu finanzieren. Wir sind der Meinung, dass ein strukturierter … Weiter
Magdeburg. Der Landtag hat ĂŒber einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des LandesstraĂengesetzes beraten. Dazu erklĂ€rt, Elke Simon-Kuch, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: âWir lehnen den Entwurf der Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen zur Ănderung des LandesstraĂengesetzes ab. Da unser Bundesland sehr lĂ€ndlich … Weiter
Magdeburg. Zur Wahl von Johannes Beleites zum Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto): âHerr Beleites hat sich auf eigene Initiative hin um das Amt beworben und wurde … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion begrĂŒĂt die Abwahl von Ulrich Siegmund als Vorsitzender des Ausschusses fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Abwahlantrag wurde von Katja PĂ€hle (Foto) fĂŒr die Koalition ins Parlament eingebracht. Dieser Schritt ist notwendig und wurde maĂgeblich durch … Weiter
Magdeburg. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius spricht sich fĂŒr die EinfĂŒhrung einer Wehrpflicht aus. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto r.): âAls CDU-Landtagsfraktion fordern wir die EinfĂŒhrung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. Wir begrĂŒĂen daher, dass der … Weiter