Zur Wahl von Maria Christina Rost zur Landesbeauftragten fĂŒr den Datenschutz erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto): âMaria Christina Rost wurde von den Koalitionsfraktionen aufgrund ihrer ĂŒberzeugenden Vita und umfangreichen Expertise fĂŒr das Amt der … Weiter
Magdeburg. âFĂŒr die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ist die Legalisierung von Cannabis ein Fehler. Das entsprechende Gesetz der Bundesregierung ist unausgereiftâ, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer (Foto) die geplante Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken und ergĂ€nzt: âDie Legalisierung ist ein fatales … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich der Landtagsdebatte zu kommunalen MobilitĂ€tsmanagern erklĂ€rt, Thomas Staudt (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: âDie CDU Landtagsfraktion lehnt kommunale MobilitĂ€tsmanager ab. Dieser Posten ist angesichts der aktuellen Haushaltslage nicht zu finanzieren. Wir sind der Meinung, dass ein strukturierter … Weiter
Magdeburg. Zur Wahl von Johannes Beleites zum Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto): âHerr Beleites hat sich auf eigene Initiative hin um das Amt beworben und wurde … Weiter
Magdeburg. Die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz hat angesichts der ungelösten Migrationsproblematik einen umfassenden MaĂnahmenkatalog beschlossen. Die Vorsitzenden der Unionsfraktionen fordern die Bundesregierung zur zeitnahen Einberufung einer MinisterprĂ€sidentenkonferenz sowie einer Reform der asyl- und auslĂ€nderrechtlichen Regelungen auf. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von … Weiter
Magdeburg. Auf Initiative der CDU-Fraktion hat der Landtag von Sachsen-Anhalt ĂŒber die Situation der Landwirtschaft und Industrie debattiert. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Guido Heuer (Foto) machte deutlich, dass die praxisferne Politik der Bundesregierung die Existenzgrundlage der Landwirte gefĂ€hrdet. âEs ist inakzeptabel, dass … Weiter
Halle/MZ (ots) – Sachsen-Anhalts CDU-Landtagsfraktion möchte ein verpflichtendes Vorschuljahr fĂŒr alle Kinder einfĂŒhren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) unter Berufung auf CDU-Fraktionschef Guido Heuer (Foto). Hauptziel sei es, die Deutschkenntnisse der Kinder schon vor der Einschulung … Weiter