Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Schmidt begrüßt den geplanten Neubau eines Forschungsgebäudes an der Hochschule Merseburg. Nachdem die Baumaßnahme dem Finanzausschuss des Landtages zur Zustimmung vorgelegt wurde, sieht Schmidt darin ein starkes Signal für den Wissenschaftsstandort Merseburg und die gesamte Region. Mit … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt: „Deutschland ist ein reiches Land – aber der Reichtum liegt in immer weniger Händen.“ Schmidt machte deutlich, dass die starke Konzentration … Weiter
Magdeburg. In der Aktuellen Debatte zu den Folgen des Brandanschlags auf die Stromversorgung in Berlin hat die SPD-Landtagsfraktion eine sachliche, differenzierte und rechtsstaatliche Auseinandersetzung mit politischem Extremismus eingefordert. Andreas Schmidt (Foto), stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion machte zu Beginn deutlich: „Den … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte machte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt (Foto), deutlich, dass es um eine grundsätzliche Weichenstellung geht: „Wer keine Investitionen tätigt, Verschlechterung, Verschleiß und Verfall hinnimmt, verschuldet sich auch.“ Das Sondervermögen sei die Antwort auf den … Weiter
Magdeburg. Mit dem von der Landesregierung vorgelegten Gesetz über das Sondervermögen „Infrastruktur“ werden die Voraussetzungen geschaffen, rund 2,6 Milliarden Euro aus Bundesmitteln zielgerichtet in Sachsen-Anhalt einzusetzen. Für die SPD-Fraktion im Landtag betonte der finanzpolitische Sprecher Andreas Schmidt (Foto), dass Investitionen … Weiter
Magdeburg. „Viele Schulgebäude sind noch im DDR-Zustand, Heizungen ineffizient, Toiletten eklig, Turnhallen unsaniert. Barrierefreiheit ist eine Seltenheit.“ In der Debatte zur Offensive im Schulbau hat Andreas Schmidt (Foto), finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, im Landtag den Zustand vieler Schulen beschrieben und … Weiter
Magdeburg. Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag beschlossen, der den Weg für die Einführung einer pauschalen Beihilfe in Sachsen-Anhalt frei macht. Ziel ist es, Beamtinnen und Beamten künftig eine echte Wahlfreiheit zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu ermöglichen – ohne … Weiter
Magdeburg. In einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte hat der Landtag heute über die Chancen und Anforderungen des geplanten Investitionspakets des Bundes diskutiert. Der finanzpolitische Sprecher Andreas Schmidt (Foto) stellte klar: „Es geht um das bislang größte Investitionspaket der … Weiter
Magdeburg. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt (Foto), fordert die sofortige Rücknahme des sogenannten Skilager-Erlasses durch Bildungsministerin Eva Feußner. „Dieser nicht abgestimmte Eingriff in die Freiheit der Schulen, ihren Unterricht zu gestalten, ist sachlich unsinnig, haushalterisch nicht begründbar und … Weiter
Magdeburg/ST. Angesichts der bevorstehenden Aufstellung des Bundeshaushalts 2025 fordert die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Landesregierung auf, umgehend einen Nachtragshaushalt im Kabinett auf den Weg zu bringen. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, erklärt Andreas Schmidt (Foto), finanzpolitischer Sprecher der … Weiter