Industriestrompreis – Thomas: Runter mit den Strompreisen

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Magdeburg. AnlĂ€sslich der Landtagsdebatte zum Industriestrompreis bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), die deutsche Energiewende als Sanierungsfall. Die Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges hĂ€tten deren SchwĂ€chen gnadenlos offengelegt. Seit der EinfĂŒhrung des EEG hat sich … Weiter

Energiedebatte im Landtag / Kleemann: BrĂŒckenstrompreis auch fĂŒr kleinere Unternehmen

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert ĂŒber die EinfĂŒhrung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die … Weiter

33 Jahre Deutsche Einheit – Heuer: Die Wiedervereinigung ist ein Grund zur Freude, kein Anlass fĂŒr linke Tragödien

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Magdeburg. AnlĂ€sslich der heutigen Debatte ĂŒber die Situation in Sachsen-Anhalt 33 Jahre nach der Wiedervereinigung erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer: „Die Wiedervereinigung vor 33 Jahren war ein historisches Ereignis, eine ZĂ€sur in der deutschen und … Weiter

Linken-Debatte: 33 Jahre Deutsche Einheit / PĂ€hle: „Alles Mist, und die DDR ist nicht schuld“ – dieser Sichtweise schließen wir uns nicht an

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Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte Dr. Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD, ihre Perspektive auf 33 Jahre deutsche Einheit in die aktuelle Debatte ein. Sie sagte: „Die Geschichte der deutschen Wiedervereinigung, die Geschichte der UmbrĂŒche in den 90er-Jahren und schließlich … Weiter

Leistung muss sich wieder lohnen – Thomas: BĂŒrgergeld schafft keine Leistungsanreize

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Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die EinfĂŒhrung des BĂŒrgergeldes in Deutschland als „Einladung zur Nichtarbeit“ bezeichnet. Es sei kaum vermittelbar, warum hierzulande 5,5 Mio. Menschen BĂŒrgergeld bezögen, aber nahezu in allen Branchen FachkrĂ€ftemangel herrsche. „Es … Weiter

Leistung muss sich wieder lohnen / Hövelmann (SPD) fordert Abkehr von Niedriglöhnen

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Magdeburg. Der Kampf um faire Löhne und sichere ArbeitsplĂ€tze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann (Foto) betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz … Weiter

Katastrophenschutz – Schulenburg: Am Bevölkerungs- und Katastrophenschutz darf nicht der Rotstift angelegt werden

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Magdeburg. „Die Herausforderungen im Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes nehmen von Jahr zu Jahr zu. Die Einsatzlagen werden komplexer, trotz dessen wollen die aktuelle Bundesregierung und die Ampel-Koalition nach dem ersten Haushaltsentwurf fĂŒr das Jahr 2024 die Haushaltsmittel fĂŒr das … Weiter

Erben: Dringender Appell fĂŒr die Modernisierung den Katastrophenschutzgesetzes in Sachsen-Anhalt

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Magdeburg. „Sicher kennen Sie den Begriff der „Katastrophendemenz“?“, so RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Debatte zum Katastrophenschutz, in der er deutlich auf die Defizite und den akuten Handlungsbedarf im Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt hinweist. „Der Katastrophenschutz … Weiter

RÀuscher: So wird das Wolfsproblem nicht gelöst: Bundesumweltministerin Lemke wirft Nebelkerzen

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Magdeburg. Zur heutigen Vorstellung des Konzeptes zum Umgang mit dem Wolf durch Bundesumweltministerin Steffi Lemke erklĂ€rte der wolfspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Alexander RĂ€uscher (Foto): „Nach langer AnkĂŒndigungszeit und Verschiebung hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke heute endlich das Konzept der Bundesregierung zum … Weiter

QualitĂ€tssicherung in Kindertageseinrichtungen – Teßmann: Schritt in die richtige Richtung fĂŒr Kindertagesbetreuung

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute ĂŒber den Gesetzesentwurf zur QualitĂ€tssicherung in der Kindertagesbetreuung debattiert. Dazu erklĂ€rt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tim Teßmann (Foto): „FĂŒr die CDU-Landtagsfraktion ist es ein zentrales Anliegen, dass … Weiter