Magdeburg. „Sicher kennen Sie den Begriff der „Katastrophendemenz“?“, so Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Debatte zum Katastrophenschutz, in der er deutlich auf die Defizite und den akuten Handlungsbedarf im Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt hinweist. „Der Katastrophenschutz … Weiter
Magdeburg. Zur heutigen Vorstellung des Konzeptes zum Umgang mit dem Wolf durch Bundesumweltministerin Steffi Lemke erklärte der wolfspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Alexander Räuscher (Foto): „Nach langer Ankündigungszeit und Verschiebung hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke heute endlich das Konzept der Bundesregierung zum … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über den Gesetzesentwurf zur Qualitätssicherung in der Kindertagesbetreuung debattiert. Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tim Teßmann (Foto): „Für die CDU-Landtagsfraktion ist es ein zentrales Anliegen, dass … Weiter
Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde heute ein Gesetzentwurf über die finanzielle Beteiligung am Ausbau Erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt der Fraktion DIE LINKE diskutiert. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Michael Scheffler (Foto): „Für die CDU-Fraktion … Weiter
Magdeburg. Der Landtag debattiert auf Initiative der Linken über ein mögliches Beteiligungsgesetz. Ziel ist es, den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern, indem die Akzeptanz für den Bau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen vor Ort erhöht wird. Minister Armin Willingmann hatte vor … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt begrüßt die pragmatischen und sachgerechten Vorschläge von Bundesumweltministerin Steffi Lemke zum Umgang mit dem Wolf. Dazu sagt Wolfgang Aldag (Foto), umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. „Bundesumweltministerin Lemke schützt die Interessen der Weidentierhalterinnen im … Weiter
Magdeburg. Die Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen-Anhalt sollen auch im kommenden Jahr erhöhte Finanzhilfen vom Land erhalten. Darauf hat sich der Bildungsausschuss am Mittwoch in den Beratungen zum Haushalt des Ressorts geeinigt. Auch die FDP-Landtagsfraktion hatte darauf gedrängt, die … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der heutigen Haushaltssitzung des Bildungsausschusses einen Nothilfefonds für verschuldete Kommunen beantragt, der diese dabei unterstützt, Schulsozialarbeit zu finanzieren. Die Koalitionsfraktionen lehnten den Antrag ab. „Es ist ernüchternd, wie sehr die Koalitionsfraktionen und … Weiter
Magdeburg. Anlässlich des heutigen Gedenkens an die Opfer des antisemitischen Terroranschlages in Halle an der Saale sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Guido Heuer (Foto L.): „Unsere Gedanken sind am heutigen Tage bei den Angehörigen der Opfer des … Weiter
FDP-Landtagsfraktion lädt zu Veranstaltung am 9. Oktober ins Theater in der Grünen Zitadelle ein „EU-Chatkontrolle – verfassungsgemäß und sinnvoll?“ Darüber diskutiert der FDP-Europaabgeordnete Moritz Körner (Foto) heute am Montag, 9. Oktober, ab 17.30 Uhr mit Gästen im Magdeburger Theater in … Weiter