Magdeburg. Der Sprecher fĂŒr Chemie und Bergwesen der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Dietmar Krause (Foto l.), warnt angesichts der Preisexplosion bei Ăl, Gas und Strom vor ungerechtfertigten Nachteilen fĂŒr die neuen BundeslĂ€nder. Es könne nicht sein, dass Ostdeutschland die Lasten der … Weiter
Magdeburg. Zum Schutz von vulnerablen Gruppen wurde im Zuge der Corona-Pandemie LeistungsprĂŒfern von Pflegeleistungen ermöglicht, die Begutachtung von PflegebedĂŒrftigen durch alternative Methoden durchzufĂŒhren. Dazu zĂ€hlen unter anderem Video- oder Telefoninterviews. Diese Regelung gilt per Gesetz bis einschlieĂlich 30. Juni 2022. … Weiter
Der Landtag hat am Dienstagabend den Antrag der Koalitionsfraktionen âBĂŒrgerinnen und BĂŒrger entlasten â Energie- und WĂ€rmewende voranbringenâ beschlossen. Dazu erklĂ€rt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt der CDU-Landtagsfraktion, Sandra Hietel-Heuer (Foto): âMit dem Landtagsbeschluss des CDU-initiierten Antrages … Weiter
Magdeburg. Die heute von der Landesregierung in den Landtag eingebrachte Ănderung des Gesetzes ĂŒber die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt gestaltet die Eingriffsbefugnisse der Polizei effizienter und harmonisiert sie mit der Rechtslage anderer LĂ€nder. Dazu sagt der innenpolitische … Weiter
Magdeburg. Die umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU- und CSU-Fraktionen in den LĂ€ndern trafen sich zu einer gemeinsamen Klausurtagung in Berlin. In der âBerliner Resolutionâ haben sich die Umweltpolitikerinnen und -politiker auf eine gemeinsame Linie zum Klima- und Umweltschutz verstĂ€ndigt. … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenĂŒber der Vorwoche einen Prozentpunkt, wĂ€hrend sich die Union um einen Prozentpunkt verbessert. Damit liegt die SPD mit 19 Prozent nun 4 Prozentpunkte hinter den GrĂŒnen (23%) und 9 Prozentpunkte hinter CDU/CSU, die … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Thomas, fordert die Bundesregierung auf, die Raffineriestandorte Leuna und Schwedt aktiv zu unterstĂŒtzen. Diese könnten nicht einfach andere Ălsorten verarbeiten, da sie auf russisches Ăl ausgelegt seien. In Schwedt komme eine komplexe EigentĂŒmerstruktur hinzu. … Weiter
Die generelle Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz hat gegenĂŒber der letzten Erhebung Anfang Mai wieder spĂŒrbar abgenommen. Nach aktuellem RTL/ntv Trendbarometer sind 41 Prozent (- 7 Prozentpunkte) aktuell mit der Arbeit von Olaf Scholz (sehr) zufrieden, 56 … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich bei den ParteiprĂ€ferenzen gegenĂŒber der Vorwoche nur geringfĂŒgige VerĂ€nderungen. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu, wĂ€hrend die AfD einen Prozentpunkt einbĂŒĂt. Die Werte fĂŒr alle anderen Parteien verĂ€ndern sich nicht. Damit liegen CDU/CSU mit … Weiter
Magdeburg. FĂŒr einen stĂ€rkeren gesellschaftlichen Zusammenhalt wĂŒnscht sich BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier eine Debatte ĂŒber eine soziale Pflichtzeit fĂŒr junge Menschen in Deutschland. Dazu sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto): âDie Aussagen des … Weiter