Klausur der SPD-Landtagsfraktion zum Landeshaushalt 2022

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Katja PĂ€hle: „Gerade im Bereich der Energiewende sehen wir vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen, dass wir eine Schippe drauflegen mĂŒssen.“ Am 01. MĂ€rz 2022 kam die gesamte Fraktion der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt auf der altehrwĂŒrdigen Burg Wanzleben … Weiter

Bundestags-Sondersitzung am Sonntag wegen Angriff Russlands auf Ukraine

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Berlin: (hib/JOH) Der Bundestag kommt am kommenden Sonntag zu einer Sondersitzung zusammen, um nach einer RegierungserklĂ€rung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ĂŒber die Lage angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine zu beraten. Scholz hatte BundestagsprĂ€sidentin BĂ€rbel Bas (SPD) am … Weiter

Juliane Kleemann (SPD): „Der Wolf ist da und der Wolf wird bleiben.“

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Auf Antrag der AfD-Fraktion soll die Landesregierung aufgefordert werden, den Wolf in die Liste der jagdbaren Tierarten des Landes Sachsen-Anhalt aufzunehmen. Zudem soll es unmittelbar zur „Entnahme des WolfsrĂŒden GW688m und des Rudels, das ihm zugeordnet werden kann“ kommen. Übersetzt … Weiter

Debatte zur Schulsozialarbeit / PĂ€hle (SPD): „Wir setzen uns an dieser Stelle fĂŒr eine Korrektur im Haushalt ein“

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Im Landtag haben am heutigen Freitag die Abgeordneten auf Bestreben der Fraktion Die Linke in einer aktuellen Debatte zur Schulsozialarbeit debattiert. Aus dem Ausbau der Schulsozialarbeitsstellen sei ein desaströser Abbauvorgang geworden. Zur VerfĂŒgung stehende ESF-Mittel seien in andere Bereiche abgeflossen. … Weiter

Krieg in der Ukraine / PĂ€hle (SPD): „Was jetzt geschieht, geschieht buchstĂ€blich vor unserer HaustĂŒr.“

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Im Landtag haben am heutigen Freitag Abgeordnete aller Fraktionen die Ereignisse in der Ukraine debattiert. Alle demokratischen Fraktionen, SPD, CDU, FDP, B90/ GrĂŒne und Linke haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht durch den deutlich gemacht werden soll, dass der Landtag von … Weiter

Katja PĂ€hle (SPD) zur Erprobung neuer Modelle zur Unterrichtsorganisation an den Schulen in Sachsen-Anhalt

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PĂ€hle: â€žUnser Vorschlag ist modelloffen und stĂ€rkt Eigenverantwortung und Gestaltungsmöglichkeiten der Schulen.“ Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Erprobung neuer Unterrichtsmodelle an den Schulen in Sachsen-Anhalt beraten. Die Landesregierung soll neue Unterrichtsorganisationsmodelle an ausgewĂ€hlten allgemeinbildenden … Weiter

Sigmar Gabriel: Europa jetzt im Kriegszustand – Deutschland muss sich resilienter machen

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Der ehemalige Bundesaußenminister und Vorsitzende der Atlantik-BrĂŒcke, Sigmar Gabriel (SPD), hat sein Entsetzen ĂŒber den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine geĂ€ußert: „Das ist der Bruch mit allem, was an VertrĂ€gen und friedlicher Koexistenz in den letzten Jahrzehnten in Europa … Weiter

Matthias Platzeck (SPD): Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Russen keine Interessen haben

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Bonn / Flieth-Steglitz. Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), hat den Umgang des Westens mit seinem russischen Nachbarn scharf kritisiert. Man habe sich daran gewöhnt, dass Russland keine Interessen habe. Nun da es wieder welche entwickle, wĂŒsste der … Weiter

Angriff auf Privathaus des OberbĂŒrgermeisters von Halberstadt / PĂ€hle: Protest erreicht erschreckendes Ausmaß

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Magdeburg. In vielen StĂ€dten Sachsen-Anhalts haben am gestrigen Abend zum wiederholten Male BĂŒrger:innen gegen die Corona-Regeln und eine Impfpflicht protestiert. In Halberstadt zog eine offensichtlich rechtsextreme Gruppe mit Fackeln und Trommeln vor das Privathaus von OberbĂŒrgermeister Daniel Szarata. Die Polizei … Weiter

Sachsen-Anhalt ist der perfekte Standort fĂŒr das Zukunftszentrum

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Richter-Airijoki: Bewerbung des Landes ist Ă€ußerst aussichtsreich. In einer ostdeutschen Stadt soll bis zum Jahr 2027 ein „Zukunftszentrum fĂŒr EuropĂ€ische Transformation und Deutsche Einheit“ entstehen. So wurde es Ende 2020 von der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ … Weiter