Bürgermeister Egbert Geier (Foto) kandidiert für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Halle (Saale). Der 59-Jährige erklärte am Freitagabend auf der Sitzung des Stadtvorstandes der SPD Halle (Saale) offiziell seine Bereitschaft. Der Vorstand hat einstimmig den Beschluss gefasst, der SPD-Mitgliederversammlung … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den jüngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur fest. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“, … Weiter
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will dem angeschlagenen Autobauer Volkswagen politisch unter die Arme greifen. Die Bundesregierung werde Impulse für Elektromobilität setzen, sagte er dem Sender RTL/ntv. Er könne auch arbeitsmarktpolitisch unterstützen. Erst sei jedoch das Unternehmen am Zug. „Deutschland muss ein … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt die Entscheidung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, die Geschwisterkindregelung in ihrer bisherigen Form beizubehalten. Diese Entscheidung steht im Einklang mit dem Koalitionsvertrag 2021-2026, in dem wir uns klar für die Entlastung von Familien starkgemacht haben. „Familien … Weiter
Nach dem starken Anstieg in diesem Jahr soll es beim Bürgergeld 2025 eine Nullrunde geben. Das sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Bei hoher Inflation müssten auch die Regelsätze entsprechend angepasst werden. Nun … Weiter
Die jüngsten Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen setzen die Ampelparteien unter enormen Druck. Während die AfD in Thüringen zur stärksten Kraft aufsteigt, geraten die etablierten Parteien in Bedrängnis. CDU und Linke stehen vor der Herausforderung, politische Allianzen zu schmieden, die … Weiter
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sorgt sich um das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen am Sonntag. In beiden Bundesländern liegt die SPD laut ZDF-Politbarometer bei 6 Prozent, damit scheint auch ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde nicht … Weiter
Magdeburg. Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Weg für die umfassende Sanierung des Julius-Kühn-Hauses in Halle freigemacht. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30,8 Millionen Euro wird das seit Jahren leerstehende Gebäude, das ehemals als … Weiter
Halle (ots) – Immer mehr ukrainische Kriegsflüchtlinge in Sachsen-Anhalt kommen auf dem Arbeitsmarkt an. Das berichtet in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) mit Verweis auf aktuelle Zahlen des Landessozialministeriums. Demnach waren im Juli 5.500 Ukrainer berufstätig, das waren laut Ministerium … Weiter
Osnabrück (ots) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht im Falle einer erneuten Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2025 nicht für ein Ministeramt zur Verfügung. „Mir ist an meiner eigenen Glaubwürdigkeit gelegen. Und die hängt auch daran, dass ich eine deutliche Stimme … Weiter