RĂŒdiger Erben (Foto): âWeitgehend friedlich“ zu sein und âbĂŒrgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung fĂŒr Rechtsbruch.“ Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B90/ Die GrĂŒnen ausdrĂŒcklich – an der AktualitĂ€t besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und … Weiter
Es geht nicht nur um gute Bezahlung, sondern auch um die Gestaltung der Arbeitsbedingungen und die Weiterentwicklung des Berufes. Applaus und warme Worte reichen nicht! Daher ist der vereinbarte Corona-Bonus der âAmpelâ-Koalition fĂŒr PflegekrĂ€fte in Höhe von bis zu 3.000 … Weiter
Ein gutes Zeichen fĂŒr alle Eltern im Land â die Koalition steht fĂŒr VerlĂ€sslichkeit. Heute wurde im Landtag die Ănderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP haben sich die Beteiligten auf Bestreben der SPD dahingehend verstĂ€ndigt, … Weiter
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit: Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute die Mitglieder des Expertengremiums zur wissenschaftlichen Begleitung der Covid-19-Pandemie zu einer konstituierenden Sitzung begrĂŒĂt. Bund und LĂ€nder hatten am 2. Dezember 2021 vereinbart, dass ein wissenschaftliches Expertengremium … Weiter
Sondervermögen zur BekĂ€mpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt einschlieĂlich Sondervermögen wird die volle HandlungsfĂ€higkeit und Kraft dieser Koalition und ihrer drei Partner abgebildet. Mit dem Nachtrag von rund 2,6 Mrd. Euro, die wir nur ĂŒber neue … Weiter
Kevin KĂŒhnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum GeneralsekretĂ€r der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewĂ€hlt. Wahlergebnis Kevin KĂŒhnert: Abgegebene Stimmen 585davon gĂŒltige Stimmen 585Ja-Stimmen 455 (77,78%)Nein-Stimmen 104Enthaltungen 26 Das Ergebnis der Wahl wird im Wege der Briefwahl im … Weiter
Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewĂ€hlt. Wahlergebnis Saskia Esken: Abgegebene Stimmen 606 davon gĂŒltige Stimmen 606 Ja-Stimmen 465 (76,7%) Nein-Stimmen 104 Enthaltungen 37 Wahlergebnis Lars … Weiter
âMit Engagement und Zivilcourage können wir uns alle fĂŒr die StĂ€rkung der Menschenrechte einsetzen!â Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den Internationalen Tag der Menschenrechte, auch bekannt als Human Rights Day, fĂŒr den 10. Dezember 2021 ausgerufen. Seit 1948 wird … Weiter
Was aber bedeutet das Sondervermögen im Nachtragshaushalt fĂŒr die BĂŒrger:innen in Sachsen-Anhalt konkret? Mit der ersten SĂ€ule des Sondervermögens setzen wir 975 Mio. Euro fĂŒr die StĂ€rkung des Gesundheitsbereichs ein. Der Zugang zu medizinischen Leistungen, auch unabhĂ€ngig von der individuellen … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) wird am 10. Dezember 2021 zu seinen Antrittsbesuchen nach Paris sowie bei der EU und der NATO nach BrĂŒssel reisen. In Paris wird Bundeskanzler Scholz von PrĂ€sident Emmanuel Macron mit militĂ€rischen Ehren empfangen. Der erste Auslandsbesuch … Weiter