Sondervermögen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt einschließlich Sondervermögen wird die volle Handlungsfähigkeit und Kraft dieser Koalition und ihrer drei Partner abgebildet. Mit dem Nachtrag von rund 2,6 Mrd. Euro, die wir nur über neue … Weiter
Kevin Kühnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Kevin Kühnert: Abgegebene Stimmen 585davon gültige Stimmen 585Ja-Stimmen 455 (77,78%)Nein-Stimmen 104Enthaltungen 26 Das Ergebnis der Wahl wird im Wege der Briefwahl im … Weiter
Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Saskia Esken: Abgegebene Stimmen 606 davon gültige Stimmen 606 Ja-Stimmen 465 (76,7%) Nein-Stimmen 104 Enthaltungen 37 Wahlergebnis Lars … Weiter
„Mit Engagement und Zivilcourage können wir uns alle für die Stärkung der Menschenrechte einsetzen!“ Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den Internationalen Tag der Menschenrechte, auch bekannt als Human Rights Day, für den 10. Dezember 2021 ausgerufen. Seit 1948 wird … Weiter
Was aber bedeutet das Sondervermögen im Nachtragshaushalt für die Bürger:innen in Sachsen-Anhalt konkret? Mit der ersten Säule des Sondervermögens setzen wir 975 Mio. Euro für die Stärkung des Gesundheitsbereichs ein. Der Zugang zu medizinischen Leistungen, auch unabhängig von der individuellen … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) wird am 10. Dezember 2021 zu seinen Antrittsbesuchen nach Paris sowie bei der EU und der NATO nach Brüssel reisen. In Paris wird Bundeskanzler Scholz von Präsident Emmanuel Macron mit militärischen Ehren empfangen. Der erste Auslandsbesuch … Weiter
Nachdem in den Nachbarbundesländern Sachsen und Thüringen seit Wochen nicht angemeldete Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen unter Verletzung der Infektionsschutzmaßnahmen durch die Straßen zogen, nehmen diese Aktivitäten auch in Sachsen-Anhalt zu. Am Montagabend kam es zu solchen Aufzügen beispielsweise in … Weiter
Zusage im Landeshalthalt bis Sommer 2024. In den letzten Wochen herrschte noch Unsicherheit über die Zukunft der Schulsozialarbeit im Land. Heute tagte der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt. Hierzu Rüdiger Erben (Foto), Vertreter der Fraktion im Finanzausschuss: „Mit der gerade … Weiter
Abstimmungsergebnis beim Außerordentlichen Bundesparteitag der SPD: Abgegebene Stimmen 608 Ja-Stimmen 598 (98,84%) Nein-Stimmen 7 (1,16%)
Bonn (ots) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (Foto) hat noch für diese Woche Vorschläge für weitergehende Corona-Einschränkungen angekündigt. „Was wir an den Modellrechnungen sehen, ist, dass wir ein viel zu hohes Infektionsgeschehen am Wochenende haben und dass wir wahrscheinlich nicht … Weiter