Die generelle Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz hat gegenüber der letzten Erhebung Anfang Mai wieder spürbar abgenommen. Nach aktuellem RTL/ntv Trendbarometer sind 41 Prozent (- 7 Prozentpunkte) aktuell mit der Arbeit von Olaf Scholz (sehr) zufrieden, 56 … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich bei den Parteipräferenzen gegenüber der Vorwoche nur geringfügige Veränderungen. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu, während die AfD einen Prozentpunkt einbüßt. Die Werte für alle anderen Parteien verändern sich nicht. Damit liegen CDU/CSU mit … Weiter
Heute im Bundestag – neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Dienstag, 14. Juni 2022 Berlin: (hib/AHE) Seit 2016 ist Deutschland weltweit zweitgrößter Geberstaat für humanitäre Hilfe. Das geht aus dem als Unterrichtung (20/2000) vorliegendem „Bericht der Bundesregierung über die … Weiter
Berlin (ots) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in der Ukraine erwartet und plant ein auf rund sechs Stunden angesetztes Besuchsprogramm. Das erfuhr der Tagesspiegel aus zuverlässiger Quelle. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident … Weiter
Berlin (ots) – Trotz der weltweiten Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Landwirtschaft hält die frühere Landwirtschaftsministerin, Renate Künast (Bündnis 90/Grüne), an der Agrarwende fest. Auch wegen des Klimawandels sei eine Transformation im Agrarbereich erforderlich, sagte Künast (Foto) am Dienstag im … Weiter
Magdeburg. Für einen stärkeren gesellschaftlichen Zusammenhalt wünscht sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit für junge Menschen in Deutschland. Dazu sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto): „Die Aussagen des … Weiter
Berlin (ots) – Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert von Bundeskanzler Scholz, dass die Bundesregierung schweren Waffen in die Ukraine liefert. Der CDU-Politiker (Foto) sagte am Samstag im rbb24 Inforadio, er erwarte, dass Olaf Scholz endlich den Bundestagsbeschluss umsetze. Wirtschaftsministerium und … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „t-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sven Böll und Tim Kummert: Frage: Herr Lindner, Sie sind Finanzminister geworden, weil es als mächtigstes Amt nach dem Kanzler gilt. Stimmt das noch? … Weiter
CDU-Außenpolitiker erkennt Mitverantwortung Deutschland wegen fehlender schwerer Waffen – Referenden „als Rechtsakte nichtig“ Osnabrück (ots). Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen (Foto) sieht Deutschland mitverantwortlich für die derzeitigen Verluste der Ukraine im Osten des Landes. „Dass jetzt, in den schwersten und verlustreichsten … Weiter
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat in seiner gestrigen Sondersitzung ein deutlich positives Signal an die Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Bitterfeld-Wolfen gesendet. Die Abgeordneten beschlossen, die ausdrückliche Notwendigkeit der Klinik für die medizinische Versorgung der … Weiter