Zu den Ergebnissen einer aktuellen YouGov-Umfrage fĂĽr die Nachrichtenagentur dpa, wonach nur jeder FĂĽnfte unter der Regierung Merz eine Verbesserung spĂĽrt, teilt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel, mit: „Eine historisch beispiellose Schuldenorgie, gebrochene Wahlversprechen, ausbleibende Migrations- und Wirtschaftswenden und jĂĽngst das … Weiter
Finanzminister Lars Klingbeil hält den Vorschlag von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen fĂĽr den nächsten langfristigen EU-Haushalt nicht fĂĽr zustimmungsfähig. „Wir mĂĽssen bei den Finanzen absolut im Verhältnis bleiben. Das sehe ich als nicht gewahrt an“, sagte der SPD-Chef beim … Weiter
Zur Meldung, wonach Frauen in den westdeutschen Bundesländern im Schnitt weniger als 1.000 Euro Rente im Monat erhalten, meint Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „FĂĽr viele Frauen in Ost und West ist der Rentenbeginn kein Grund zu … Weiter
Bei „Meine Welt – Meine Meinung“ kommentiert Gunnar Schupelius (Foto) die kontroversen Themen des Tages: Den VorstoĂź zu einem „Boomer-Soli“ fĂĽr Rentner, die RĂĽckkehr der Kohlekraft wegen Windflaute und das politische Ringen um die Verfassungsrichterwahl. Dabei spart er nicht mit … Weiter
Bei Markus Lanz hat Frauke Brosius-Gersdorf sich zu der Kritik an ihrer Nominierung fĂĽr das Bundesverfassungsgericht geäuĂźert. Der Auftritt habe die Bedenken nicht ausräumen können, meint WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder in der „Meinung am Mittag“. Ihre öffentliche Positionierung zu Abtreibungen, einer … Weiter
Der SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ist nach einem von ihr und ihrem Mann in Auftrag gegebenen Kurzgutachten kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorzuwerfen. «Die PrĂĽfung hat ergeben, dass die VorwĂĽrfe unbegrĂĽndet sind und keine Substanz haben», erklären die Rechtsanwälte Michael Quaas und Peter … Weiter
Die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf wehrt sich nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl gegen VorwĂĽrfe, die gegen sie erhoben werden. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel sagt bei WELT TV: „Sie bricht mit einer ganzen Reihe von Protokollen, die man als Verfassungsrichter nicht brechen darf.“ Text/Foto: … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bewerten die BundesbĂĽrger die Arbeit der neuen Bundesregierung durchschnittlich mit der Schulnote 4,0 – nur geringfĂĽgig besser als die letzte Bewertung der „Ampel“-Koalition (4,2) im Juli 2024. Ein Drittel (33 %) vergibt die Note „befriedigend“, 27 % ein … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer erreichen CDU/CSU 26 Prozent und verlieren damit einen Punkt zur Vorwoche. Die AfD bleibt unverändert bei 24 Prozent. Die SPD verharrt bei 13 Prozent, ebenso wie die GrĂĽnen bei 12 Prozent. Die Linke bleibt stabil bei … Weiter
Die SPD-Kandidatin fĂĽr das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat sich nach anhaltender Kritik öffentlich geäuĂźert und sich gegen die VorwĂĽrfe gewehrt. Sie stellte unter anderem klar, dass sie nicht von einem recht auf Abtreibungen bis zum neunten Schwangerschaftsmonat gesprochen hat. Insbesondere … Weiter