GrĂĽnen-Politiker JĂĽrgen Trittin (Foto) hat der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm und der Klima-Aktivistin Greta Thunberg in deren Einschätzung der Atomkraft in Deutschland widersprochen. Grimm hatte vorgerechnet, dass bei einem Weiterbetrieb der Atomkraftwerke deutliche Preissenkungen bei Strom die Folge seien. „Eine Einschätzung … Weiter
Der grĂĽne Parteivorsitzende Omid Nouripour (Foto) hat am Rande des GrĂĽnen Parteitags in Bonn klargestellt, dass seine Partei im Atomstreit mit der FDP zu keinen groĂźen inhaltlichen Kompromissen bereit ist. „Wir haben uns auf die Einsatzreserve geeinigt, und das muss … Weiter
Berlin, 10. Oktober 2022 – Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto) sieht einen wichtigen Grund fĂĽr die Wahlschlappe der FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen in der Arbeit der Ampelkoalition auf Bundesebene, an der die Liberalen beteiligt sind. „Es ist in … Weiter
Berlin. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung fĂĽr das Erstarken der AfD bei der niedersächsischen Landtagswahl. „Es ist vor allem Aufgabe der Regierung in Berlin, Antworten zu liefern und nicht eine Gasumlage zurĂĽckzunehmen, ein 200-Milliarden-Paket ins … Weiter
Berlin, 10. Oktober 2022 – Die BundesgeschäftsfĂĽhrerin von BĂĽndnis 90/ Die GrĂĽnen, Emily BĂĽning (Foto), spricht sich gegen die von der FDP geforderte Laufzeitverlängerung fĂĽr Atomkraftwerke aus und sieht in der Forderung eine Ursache fĂĽr die Wahlschlappe der Liberalen in … Weiter
Bonn / Berlin. Der HauptgeschäftsfĂĽhrer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing (Foto), hat die Bundesregierung zu einer schnellen und „einfach umsetzbaren Lösung“ bei der Gaspreisbremse aufgerufen. „Wir werben fĂĽr eine möglichst einfache Lösung, und das heiĂźt einen Abschlag, einen … Weiter
Bonn/Berlin, 26. September 2022 – Der GrĂĽnen-Politiker und Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hält eine politische Einbindung der kĂĽnftigen RechtsauĂźen-Regierung Italiens durch die Europäische Union fĂĽr möglich. „Italien ist dringend angewiesen auf die Gelder aus Europa und deswegen … Weiter
Bonn, 19. September 2022. – Angesichts der drohenden Preissteigerungen im Energiesektor hat der HauptgeschäftsfĂĽhrer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, die Bereitstellung eines Sondervermögens gefordert. „Im Moment, glaube ich, wird die Schuldenbremse eine solche notwendige MaĂźnahme nicht verhindern – … Weiter
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) lehnt die heute vom Kabinett beschlossene EinfĂĽhrung des BĂĽrgergelds ab. Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann (Foto) erklärt: „Die Grundsicherung beruht auf dem Prinzip vom ‚Fördern und Fordern‘. Es hat sich bewährt. Das sogenannte Hartz IV hat … Weiter
Bonn/Papenburg, 12. September 2022 – Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gitta Connemann (CDU),fordert aufgrund der Energiekrise strukturelle Entlastungen fĂĽr die Wirtschaft sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Jedes zweite Unternehmen sei bereits stark von den hohen Energiepreisen betroffen und mehr … Weiter