FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Ampelkoalition hat zur Wahlschlappe der FDP beigetragen

Berlin, 10. Oktober 2022 – Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto) sieht einen wichtigen Grund für die Wahlschlappe der FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen in der Arbeit der Ampelkoalition auf Bundesebene, an der die Liberalen beteiligt sind. „Es ist in der Tat so, dass die Auswirkungen der Bundespolitik auf diese Landtagswahl erkennbar waren – das kann niemand leugnen. Die Ampelkoalition, in der wir uns befinden, hat selbstverständlich auch einen Beitrag dazu geleistet, dass dieses Ergebnis letztendlich zustande kommt und darüber müssen wir reden.“

Die FDP müsse nun intern klären, wie „dieses Wahlergebnis letztendlich zustande gekommen ist und an welcher Stelle Berlin oder die Bundespolitik diese Landtagswahl vor allem aus der Sicht der FDP negativ beeinflusst hat“. Er sei „davon überzeugt, dass das auch etwas mit der Koalition zu tun hat“. In den Gremien der Ampel gelte es nun, noch einmal über die Zusammenarbeit nachzudenken, so der FDP-Politiker. „Zum Beispiel beim Thema Finanzen. Es kann nicht sein, dass zwei Koalitionspartner permanent den ganzen Tag Ideen entwickeln, wie man noch mehr Geld ausgeben kann, während andere sich gleichzeitig mit der Frage beschäftigen, wie man das Ganze organisiert oder finanziert.“

Dennoch sei es aus Djir-Sarais Sicht wichtig, „dass die Koalition gute Arbeit leistet, gerade auch in dieser schwierigen Situation für das Land. Es sind ernste Zeiten, enorme Herausforderungen und in dieser Situation braucht Deutschland natürlich eine stabile Bundesregierung, die in der Lage ist, diese Herausforderungen zu schultern und zu meistern.“ Trotz Unstimmigkeiten in der Ampel gelte daher für die FDP, so Djir-Sarai, „erst das Land, dann die Partei“, um gute Lösungen zu erreichen.

Text: phoenix-Presseteam

Foto (c) FDP