Magdeburg. In der Aktuellen Debatte zu drohenden Kita-SchlieĂungen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) die Bedeutung der Einrichtungen gerade im lĂ€ndlichen Raum hervorgehoben. âWo Kita draufsteht, ist oft ein sozialer Ankerplatz drin. Gerade in kleineren Orten im lĂ€ndlichen Raum hat … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte ĂŒber die Zukunft der KindertagesstĂ€tten in Sachsen-Anhalt erklĂ€rt Tim TeĂmann (Foto), kinder- und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âWir brauchen zukunftsfĂ€hige, belastbare Strukturen statt unrealistischer Wunschvorstellungen, vor allem fĂŒr das vorhandene Personal. Kleine Kitas mit … Weiter
Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Thomas GĂŒrke (Foto), lehnt den AfD-VorstoĂ zur Ausweitung des Schutzes von Landtagsabgeordneten vor Strafverfolgung strikt ab. „Wir Freie Demokraten sprechen uns ganz klar gegen diesen VorstoĂ zur Bevorzugung von Politikern aus. Wir sehen keine … Weiter
Magdeburg. Mit 26 Tagesordnungspunkten wartet das erste Plenum nach der parlamentarischen Sommerpause auf. Beraten und abgestimmt wird heute am Donnerstag und Freitag, 21. und 22. August 2025. Die beiden Sitzungen starten jeweils um 9.30 Uhr. Wie ĂŒblich können die Sitzungen … Weiter
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ĂŒbt im Interview scharfe Kritik an der Entscheidung, den AfD-Kandidaten Joachim Paul von der BĂŒrgermeisterwahl in Ludwigshafen auszuschlieĂen. Der Wahlausschuss habe sich ohne ausreichende gesetzliche Grundlage auf EinschĂ€tzungen des Verfassungsschutzes gestĂŒtzt. Steinhöfel sieht darin einen rechtsstaatlichen PrĂ€zedenzfall … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die AfD mit 26 Prozent stĂ€rkste politische Kraft im Land. Die CDU/CSU verbessert sich im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 25 Prozent, liegt damit jedoch weiterhin nahe am historischen Tiefstwert von 24,1 Prozent, … Weiter
Die FlĂŒchtlingskrise 2015 brachte der AfD Aufwind. Wie beeinflusste das politische Klima ihren Aufstieg und welche Rolle spielte Angela Merkels âWir schaffen dasâ? Und seitdem gilt Angela Merkel bei einigen als unfreiwillige Wahlkampfhelferin der extremen Rechten. Denn ihr Satz von … Weiter
Magdeburg. Zur Forderung von CDU-Fraktionschef Guido Heuer, sĂ€mtliche bildungspolitischen Fragen in einem einzigen Ministerium zu bĂŒndeln, erklĂ€rt Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: âGute Bildungspolitik braucht Chancengleichheit von der Kita bis zur Hochschule und keine Spekulationen ĂŒber … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb fĂŒr Cicero Online folgende Kolumne: Die ersten hundert Tage der Regierung Merz sind vorĂŒber, und manch einer glaubt, ein politisches DĂ©jĂ -vu zu erleben. Ausgerechnet der Mann, der sich in gröĂte Opposition zur gescheiterten Ampel gesetzt … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian DĂŒrr (Foto) gab dem âTagespiegel“ (Samstagsausgabe) und âtagesspiegel.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Stefanie Witte und Jan KrĂŒĂmann: Frage: Viele Menschen im Land wissen, wer Christian Lindner ist. Sie haben ihn Mitte Mai dieses Jahres als Chef der FDP … Weiter