OsnabrĂŒck (ots) – Mehr als jede vierte Frau verdient unter 14 Euro in der Stunde. Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes im Auftrag fĂŒr das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, die der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) vorliegt. „Die … Weiter
Eine bundesweite Umfrage des Deutschen Richterbundes ergab, dass die Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt einen RĂŒckgang der offenen Verfahren seit 2021 zu verzeichnen haben. Dazu erklĂ€rt Karin Tschernich-Weiske (Foto), rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âIm bundesweiten Vergleich sind wir damit … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich fĂŒr eine Reform der Mindestlohnkommission ausgesprochen. „Wir sollten die gesetzlichen Vorgaben fĂŒr die Mindestlohnkommission so verĂ€ndern, dass dort Entscheidungen nur im Konsens getroffen werden können“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Esken bekrĂ€ftigte auĂerdem die Forderung … Weiter
Die Niederlage war verheerend: Mit 24,1 Prozent erzielten CDU und CSU im Jahr 2021 ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Die Union musste in die Opposition. Es war der Absturz einer Volkspartei, die nach 16 Jahren in der Regierung inhaltlich … Weiter
Mit einem PlĂ€doyer fĂŒr eine neue groĂe Koalition aus Union und SPD nach der Bundestagswahl 2025 hat der CSU-Vorsitzende Markus Söder scharfe Kritik aus den Ampel-Parteien geerntet. „Wenn man sich die zentralen Felder der Politik anschaut von der Wirtschafts- ĂŒber … Weiter
FDP-GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai hat aufgerufen, die gesunkene WettbewerbsfĂ€higkeit der deutschen Wirtschaft wieder zu erhöhen. Nötig sei eine „nachhaltige wirtschaftliche Dynamik“, sagte er beim FDP-Bundesparteitag. „Wir sind davon ĂŒberzeugt, dass Deutschland erheblich mehr Potenzial hat, als es gegenwĂ€rtig zum Ausdruck kommt. … Weiter
Aktuelles vom FDP-Parteitag mit Reden von u.a. Bijan Djir-Sarai (FDP, GeneralsekretÀr), dazu EinschÀtzungen von Marc SteinhÀuser (phoenix-Korrespondent). Text/Foto: phoenix
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert von der AfD, dass sie ihre beiden Spitzenkandidaten fĂŒr die Europawahl „zurĂŒckruft“. SchlieĂlich gebe sich die AfD als „ganz groĂe Patrioten“, sagt die liberale Spitzenkandidaten fĂŒr die Wahl zum Europa-Parlament auf dem FDP-Bundesparteitag im phoenix-Interview. Aber … Weiter
Reden vom 75. FDP-Bundesparteitag mit u.a. Bettina Stark-Watzinger (FDP, stellv. Bundesvorsitzende), Michael Link (FDP, Bundesschatzmeister), Christian Lindner (FDP, Bundesvorsitzender) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Spitzenkandidatin Europawahl), dazu EinschÀtzungen von Marc SteinhÀuser (phoenix-Reporter). Text/Foto: phoenix am 27. April 2024
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat angesichts der VorgĂ€nge um den deutschen Atomausstieg einen Untersuchungsausschuss im Bundestag gefordert und erklĂ€rt: âDer Bundeswirtschaftsminister hat aufgrund seiner grĂŒnen Ideologie die deutsche Energieversorgung gefĂ€hrdet und die Ăffentlichkeit bewusst getĂ€uscht. … Weiter