Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien gegenĂĽber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinken mit 29 Prozent wieder unter die 30-Prozent-Marke. Die FDP und die AfD gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu und verbessern sich auf 6 bzw. 14 Prozent. Die … Weiter
Magdeburg/ST. Presseberichten zufolge hatte sich das spätere Opfer der tödlichen SchĂĽsse in Bad Lauchstädt im Vorfeld schutzsuchend an die Polizei gewandt. Daraufhin wurde die untere Waffenbehörde informiert, da bekannt war, dass der Ehemann und spätere Täter Waffenbesitzer gewesen ist. Unser … Weiter
Berlin. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat am heutigen Montag angekĂĽndigt, Impfgeschädigte unterstĂĽtzen zu wollen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (Foto): „Besser spät als nie, so muss man die Ă„uĂźerungen des Ministers bewerten. Seit Monaten fordert die Unionsfraktion … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen kritisiert den Umgang der Landesregierung mit den Schulen in freier Trägerschaft. Die ZuschĂĽsse fĂĽr freie Schulen waren jahrelang zu niedrig angesetzt, weswegen mehrere Schulen Klagen eingereicht haben. Medienberichten zufolge muss das Land nun das … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen fordert die Landesregierung auf, zĂĽgig ein Gesetz zur Förderung von parteinahen Stiftungen in den Landtag einzubringen. „Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der Verhandlung am Verwaltungsgericht in Magdeburg ist glasklar: Sachsen-Anhalt braucht ein Gesetz … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen begrĂĽĂźt die AnkĂĽndigung der Landesregierung, den Schädlingsstatus von Stadttauben zu streichen. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne teilte im Ausschuss mit, dass die Schädlingsbekämpfungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt aus dem Jahr 1996 geändert wird. „Die Landesregierung hat dank … Weiter
Zum heutigen Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Fukushima, erklärt Harald Ebner MdB: Neben Tschernobyl und Harrisburg mahnt uns auch die Reaktorkatastrophe von Fukushima vor zwölf Jahren: Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie, die sich niemals ganz beherrschen lässt. Sie ist gefährlich, teuer und … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Diskussion zum Härtefallfonds fĂĽr Ostrentner, Spätaussiedler und jĂĽdische KontingentflĂĽchtlinge erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto l.): „Es ist grundsätzlich richtig, den sogenannten Härtefällen bei der Ost-West-Rentenangleichung finanzielle UnterstĂĽtzung zu gewähren. Der Vorschlag der SPD fĂĽhrt aber … Weiter
Pott: „Apothekensterben gefährdet Gesundheitsversorung vor allem in ländlichen Gebieten“ Magdeburg/ST. Um ein weiteres Apothekensterben zu verhindern, fordert Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, schnelle Entlastung bei der BĂĽrokratie. Apotheken mĂĽssten effizienter arbeiten können. „Derzeit gehen nach Angaben aus der … Weiter
Im Zuge der Auseinandersetzung um bessere Löhne bei der Deutschen Post und der Androhung des Konzerns, u.a. die Zustelltage zu verringern, fordert DIE LINKE nun die Verstaatlichung der Post. Hierzu erklärt die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler (Foto): … Weiter