Intel-Verschiebung / Olaf Meister: Unklarheit bedroht wirtschaftliche Entwicklung

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Magdeburg. Die Entscheidung von Intel, die geplante Großinvestition in Magdeburg um zwei Jahre zu verschieben, sorgt fĂŒr Unsicherheit und stellt den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt vor große Herausforderungen. Der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der GrĂŒnen-Landtagsfraktion, Olaf Meister (Foto), Ă€ußerte sich im … Weiter

PĂ€hle fordert entschlossene Strategie zur ÜberbrĂŒckung der Intel-Entscheidung

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Magdeburg. „Wir brauchen keinen Plan B, sondern einen ‚Plan Ü‘ – eine abgestimmte Strategie fĂŒr den Übergang und die ÜberbrĂŒckung der nĂ€chsten zwei Jahre, bis Intel seine endgĂŒltige Entscheidung fĂ€llt. Alles andere wĂ€re unverantwortlich.“ Mit diesen Worten reagierte Katja PĂ€hle, … Weiter

Tagesordnungspunkte im Landtag von Sachsen-Anhalt: Von A wie Arbeitspflicht bis W wie WaldbrĂ€nde / RegierungserklĂ€rung und Große Anfrage zu Intel

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Magdeburg. Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt kommen am Donnerstag und Freitag (19./20. September 2024) zu ihren nĂ€chsten Plenarsitzungen zusammen. Dabei wollen sie 25 Tagesordnungspunkte diskutieren und entsprechende Entscheidungen treffen. Von A wie Arbeitspflicht fĂŒr Asylbewerber bis W wie WaldbrĂ€nde … Weiter

Minderheitsregierungen besser als ihr Ruf

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Minderheitsregierungen agieren mit Blick auf die Staatsfinanzen Ă€hnlich wie Mehrheitsregierungen. Dies zeigt eine Untersuchung des ifo Instituts im aktuellen ifo Schnelldienst, die den Zusammenhang zwischen Minderheitsregierungen in den deutschen BundeslĂ€ndern und deren Haushaltsdefiziten betrachtet. „Minderheitsregierungen haben in der Bevölkerung oft … Weiter

Statement zur Verzögerungstaktik der Koalition / LĂŒddemann (GrĂŒne): Reformstau in Sachsen-Anhalt

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Magdeburg. Das vom Parlamentarischen GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU avisierte Scheitern geplanter Reformen in Sachsen-Anhalt, insbesondere des Bestattungsgesetzes, wirft ein dĂŒsteres Licht auf die Regierungskoalition. Seit ĂŒber einem Jahrzehnt warten die Menschen in Sachsen-Anhalt auf eine Modernisierung dieses Gesetzes, das nicht nur … Weiter

Intel-RĂŒckzug: Die Förder-Milliarden mĂŒssen im Osten bleiben

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Zum RĂŒckzug des US-Chipherstellers Intel, der am Standort Magdeburg vorerst keine Fabrik bauen wird, meint Katina Schubert (Foto), BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrerin der Partei Die Linke: „Die Ampel lĂ€sst sich von einem US-Konzern vorfĂŒhren. Trotz zahlreicher Warnungen hat die Bundesregierung den US-Amerikanern fast … Weiter

Mehrheit der Deutschen gegen Lieferung von Raketen grĂ¶ĂŸerer Reichweite an die Ukraine

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64 Prozent der BundesbĂŒrger wollen laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer nicht, dass der Westen der Ukraine Raketen liefert, mit denen sie auch Ziele weit in Russland angreifen kann. 28 Prozent der Befragten sprechen sich dafĂŒr aus. Von den AnhĂ€ngern der politischen … Weiter

Silbersack (FDP): „Wir stehen zur Intel-Ansiedlung“

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Zur Verschiebung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg erklĂ€rt Andreas Silbersack (Foto), Fraktionschef und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Die Verschiebung der Intel-Investition ist ein DĂ€mpfer, aber keinesfalls das Ende der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Im Gegenteil. Mit Intel ist Sachsen-Anhalt auf … Weiter

Verschiebung INTEL-Investition / Grube (SPD): Erwartung an INTEL ist eine klare Aussage zum weiteren Zeitplan – Region darf nicht in der Luft hĂ€ngen

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Magdeburg. Zur AnkĂŒndigung von INTEL, seine Investition am Eulenberg in Magdeburg um voraussichtlich zwei Jahre zu verschieben, erklĂ€rt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Falko Grube (Foto): „Die Entscheidung von INTEL, die Investition am Eulenberg auf Eis zu legen ist ein herber DĂ€mpfer. … Weiter

Forsa Aktuell: Union verliert / Scholz und Merz im Kanzlerduell wieder gleichauf / Mehrheit der Deutschen sagt, die Union hÀtte bei Migrationsgipfel weiter verhandeln sollen

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Bei der KanzlerprĂ€ferenz verliert Friedrich Merz laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer zwei Prozentpunkte gegenĂŒber der Vorwoche, wĂ€hrend Olaf Scholz sich um zwei Punkte verbessern kann. Wenn sie den Bundeskanzler direkt wĂ€hlen könnten, wĂŒrden sich damit aktuell jeweils 26 Prozent fĂŒr Merz … Weiter