Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte diskutiert der Landtag zum Thema Rentengerechtigkeit. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) betont die Notwendigkeit einer fairen Lösung fĂŒr die Betroffenen der Ost-West-RentenĂŒberleitung. „Wir stehen vor den Makeln des Vereinigungsprozesses, bei dem BeschĂ€ftigte aus verschiedenen Branchen … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich der Landtagsdebatte zu kommunalen MobilitĂ€tsmanagern erklĂ€rt, Thomas Staudt (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: âDie CDU Landtagsfraktion lehnt kommunale MobilitĂ€tsmanager ab. Dieser Posten ist angesichts der aktuellen Haushaltslage nicht zu finanzieren. Wir sind der Meinung, dass ein strukturierter … Weiter
Magdeburg. Der Landtag hat ĂŒber einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des LandesstraĂengesetzes beraten. Dazu erklĂ€rt, Elke Simon-Kuch, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: âWir lehnen den Entwurf der Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen zur Ănderung des LandesstraĂengesetzes ab. Da unser Bundesland sehr lĂ€ndlich … Weiter
Magdeburg. Zur Wahl von Johannes Beleites zum Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto): âHerr Beleites hat sich auf eigene Initiative hin um das Amt beworben und wurde … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion begrĂŒĂt die Abwahl von Ulrich Siegmund als Vorsitzender des Ausschusses fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Abwahlantrag wurde von Katja PĂ€hle (Foto) fĂŒr die Koalition ins Parlament eingebracht. Dieser Schritt ist notwendig und wurde maĂgeblich durch … Weiter
Magdeburg. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius spricht sich fĂŒr die EinfĂŒhrung einer Wehrpflicht aus. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto r.): âAls CDU-Landtagsfraktion fordern wir die EinfĂŒhrung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. Wir begrĂŒĂen daher, dass der … Weiter
Angebot auf der Schiene wird mit dem kommenden Fahrplanwechsel ausgebaut Sachsen-Anhalt verbessert den Regionalverkehr. Verkehrsministerin Lydia HĂŒskens hat am Mittwoch (14. Februar) kommende Neuerungen im Land informiert. Dazu erklĂ€rt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Maximilian Gludau (Foto): „Der Landtag … Weiter
Magdeburg. Am 14. Februar zeigen sich viele Menschen ihre gegenseitige Liebe. Gleichzeitig erinnert der Aktionstag âOne Billion Risingâ daran, dass Gewalttaten gegenĂŒber Frauen zum traurigen Alltag in einigen Beziehungen gehören und auch andere gesellschaftlichen Gruppen davon betroffen sind. Dazu erklĂ€rt … Weiter
Magdeburg. Susan Sziborra-Seidlitz (Foto), Sprecherin fĂŒr Bildung der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, weist den Vorwurf zurĂŒck, dass sie die Bildungsministerin diffamiert hĂ€tte. âIch bleibe dabei: Das Bildungsministerium hat auf meine schriftliche Anfrage im September unwahr geantwortet. Die persönliche ErklĂ€rung der … Weiter
Magdeburg. Das Ministerium fĂŒr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt hat gestern das Förderprogramm âWassermanagementâ vorgestellt. Dazu sagt Sandra Hietel-Heuer (Foto l.), umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âEs ist notwendig, zukunftsweisende Projekte zu unterstĂŒtzen und die langfristige Sicherung unserer … Weiter