Magdeburg. Nach Angaben des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), steht die europäische Solarindustrie erneut vor dem Aus. China flute die Märkte weiterhin mit unglaublichen Mengen an Solarpanelen. „Allein im Hafen Rotterdam werden mehr Panels gelagert, als im … Weiter
Nach intensiven Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2024 steht fest: Das zuvor durch geplante Kürzungen bedrohte Forschungsprojekt im Chemiestandort Leuna wird umgesetzt. Unter maßgeblicher Beteiligung der SPD wurde eine Lösung gefunden, die den Start des Projekts „Technologie-Plattform PtLKraftstoffe“ für das Jahr 2024 … Weiter
Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt fordert Reaktion auf drohende Schließung von Solarwerk in Freiberg Die strategische Neuausrichtung des Solarherstellers Meyer Burger in Richtung USA ist nach Auffassung von Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) „endgültig ein Weckruf, der eine unmittelbare und … Weiter
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und hallesche Landtagsabgeordnete, Katja Pähle (Foto), äußert sich zu den Vorfällen bei den Klimaprotesten in der Saalestadt: „Die Nachricht von dem Vorfall in Halle, bei dem ein Landtagsabgeordneter der Grünen und ein Pressevertreter von einem Auto … Weiter
Magdeburg. Nach der Anhörung zum Gesetzentwurf des Landes Sachsen-Anhalt zur Förderung politischer Bildungsarbeit politischer Stiftungen fordert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass der Gesetzentwurf in wesentlichen Punkten überarbeitet wird. „Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Magdeburg haben deutlich gemacht, … Weiter
Magdeburg. In einem Treffen mit mehreren offen rechtsextremen Personen nahmen unter anderem Mitglieder der AfD, der CDU und der Werte-Union teil, darunter der AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Siegmund. Kernpunkt der Zusammenkunft war der sogenannte „Masterplan Remigration“, der die massenhafte Deportation von Menschen … Weiter
Fraktionschef der Liberalen: „Gerechtigkeitsproblem wird so nicht gelöst“ Die Bundesnetzagentur hat am Donnerstag im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus ihre Pläne für eine Reform der Strom-Netzentgelte vorgestellt. Dazu erklärt Andreas Silbersack (Foto), Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Leider … Weiter
Magdeburg. Im Rahmen einer gemeinsamen Anhörung der Landtagsausschüsse für Wissenschaft sowie Gesundheit wurde mit Experten und betroffenen Studierenden über die Fortentwicklung der Medizinerausbildung in Sachsen-Anhalt beraten. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Marco Tullner (Foto): „Wir … Weiter
Katja Pähle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Sigmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen … Weiter
Magdeburg. Laut Medienberichten haben Rechtsextreme, unter ihnen AfD-Vertreter, bei einem Geheimtreffen die massenhafte Vertreibung von, aus ihrer völkisch-rassistischen Sicht, nicht zum deutschen Volk gehörenden Menschen aus Deutschland gefordert und dafür Pläne entwickelt. Auch Ulrich Siegmund, AfD Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt, war … Weiter