Klimaschutz und Energie/Ausschuss Berlin: (hib/MIS) Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat am Mittwoch den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen“ (20/1024) in geänderter Fassung beschlossen. Zu der Sondersitzung … Weiter
Magdeburg. „Recycling gibt Produkten und Materialien ein zweites Leben. Wer Wertstoffe trennt und sammelt, trägt zu mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei. Überall dort, wo sich Abfälle nicht vermeiden lassen, sollte Wiederverwertung Standard sein. Unser Weg von der Wegwerfgesellschaft hin zu … Weiter
Ab morgen, 22. Februar 2022 können wieder neue Anträge bei der KfW für Sanierungsmaßnahmen gestellt werden. Die Sanierungsförderung im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) startet damit wieder. Die Förderbedingungen für Sanierungsmaßnahmen bleiben unverändert. Die KfW hatte in einem … Weiter
Die Fraktionsvorsitzenden von CSU und CDU haben bei ihrer Konferenz in Saarbrücken eine Resolution zur Energiepolitik beschlossen. Diese beinhaltet unter anderem die Forderungen die ordnungspolitischen und finanziellen Rahmenbedingungen zu mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Zusammenwirken mit der Wirtschaft zu gestalten, … Weiter
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag in einem Beschluss zur Nichtannahme von Verfassungsbeschwerden zu den Länder-Klimaschutzgesetzen klarstellende Hinweise zum Klimaschutz im Verhältnis zwischen Bund und Ländern gegeben. Das Gericht hat zunächst darauf hingewiesen, dass eine für die Bundesrepublik insgesamt verbleibende CO2-Restmenge … Weiter
Widerspruch der Koalitionspartner bei E-Auto-Zielen Die Ampel-Parteien streiten um die Umsetzung des Koalitionsziels von 15 Millionen E-Autos in Deutschland bis 2030. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß (Foto): „Die Ampel-Koalition ist noch immer uneins über das Koalitionsziel … Weiter
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck legt heute die Eröffnungsbilanz Klimaschutz vor. Diese ist notwendig, um aufzuzeigen, wo Deutschland bei den einzelnen Handlungsfeldern steht. Das gilt sowohl für die Klimaziele in den verschiedenen Sektoren als auch für den Ausbau der erneuerbaren … Weiter
Neue Gemeinschaftsaufgabe „Klimaschutz“ schaffen – Klimaschutzbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen Der Deutsche Städte- und Gemeindebund betrachtet die Energiewende als Herkulesaufgabe, die in vergleichsweise kurzer Zeit nur mit großen Anstrengungen zu schaffen sein wird. Dabei handele es sich um ein Projekt … Weiter
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat 32 Unternehmensprojekte zur Mikroelektronik ausgewählt, die im Rahmen eines gemeinsamen europäischen Projekts gefördert werden sollen, um Produktion von Halbleitern wieder nach Deutschland und Europa zu holen. Die 32 Projekte haben ein Investitionsvolumen von … Weiter
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Dr. Robert Habeck (Foto) will den Umstieg auf saubere Mobilität vorantreiben. Dazu verlängert das Ministerium die aktuelle Innovationsprämie für Elektrofahrzeuge zunächst um ein Jahr und richtet danach die Förderung deutlich stärker auf Klimaschutz aus. So sollen von … Weiter