UnionsgeschäftsfĂĽhrer sieht „Riesen-Ungerechtigkeit“ bei Energiepreisbremsen – „Das kann so nicht stehen bleiben“ OsnabrĂĽck (ots). Der Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hält Entlastungen fĂĽr Haushalte mit Ă–l-, Holz- und Pelletheizungen fĂĽr dringend erforderlich. Der „Neuen OsnabrĂĽcker Zeitung“ (NOZ) sagte … Weiter
Ergebnis der gestrigen MPK: Härtefallregelungen bei Ă–l und Pellets nur fĂĽr Unternehmen VdK-Präsidentin Bentele: „Härtefallfonds fĂĽr Privathaushalte muss jetzt endlich konkret werden“ Auf der Ministerpräsidentenkonferenz wurden gestern die Details des Härtefallfonds bei den Energiepreisen besprochen. Bundeskanzler Olaf Scholz stellte eine … Weiter
Eine Autorengruppe um ifo-Präsident Clemens Fuest schlägt vor, so viele Quellen wie möglich fĂĽr die deutsche Stromversorgung zu nutzen. „Der Ausbau erneuerbarer Energien ist massiv zu beschleunigen, ebenso wie der Bau von Gaskraftwerken, die später Wasserstoff verbrennen können. Kernkraftwerke sollten … Weiter
Entlastungen bei Energiepreisen Um die starken Preissteigerungen bei den Heizkosten abzumildern, treten auch im Dezember Entlastungen fĂĽr BĂĽrgerinnen und BĂĽrger in Kraft. Besonders Menschen mit kleinem Einkommen wird finanziell unter die Arme gegriffen. AuĂźerdem gibt es Neuerungen in den Bereichen … Weiter
Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 25. November 2022 grĂĽnes Licht fĂĽr den befristeten Weiterbetrieb der drei Kernkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 gegeben und die entsprechenden Ă„nderungen am Atomgesetz durch Verzicht auf ein Vermittlungsverfahren gebilligt. Damit ist … Weiter
Magdeburg/ST. Wer sich in Sachsen-Anhalt unabhängiger von teurem Ă–l und Erdgas oder klimaschädlicher Kohle machen möchte, erhält dafĂĽr vom Energieministerium ab sofort wieder finanzielle UnterstĂĽtzung: Nachdem der Landesrechnungshof und das Finanzministerium grĂĽnes Licht gegeben haben, ist das Solarspeicher-Förderprogramm jetzt erneut am Netz. … Weiter
Rund 1.500 Energielieferanten und Wärmeversorgungsunternehmen können ab sofort die Auszahlung ihres Erstattungs- oder einen Vorauszahlungsanspruch fĂĽr die Soforthilfe Dezember beantragen. Der Zugangslink zu dem Online-Antragsportal fĂĽr Versorger sowie weitere wichtige Informationen zur Soforthilfe sind verfĂĽgbar unter: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dossier/Soforthilfe-Energiepreise/soforthilfe-energiepreise.html. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert … Weiter
Um die Gasversorgung in Deutschland zu sichern, ĂĽberfĂĽhrt die Bundesregierung das angeschlagene Gasunternehmen Securing Energy for Europe GmbH (SEFE) ins Eigentum des Bundes. DafĂĽr hat das Bundesministerium fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) heute KapitalmaĂźnahmen nach dem Energiesicherungsgesetz angeordnet. Grund ist … Weiter
In einem gemeinsamen Papier nehmen die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler (Foto) und Martin Schirdewan zusammen mit den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und Landespolitiker:innen mit linker Regierungsbeteiligung zum geplanten BĂĽrgergeld und der Blockadehaltung der CDU Stellung. Das von den Regierungsfraktionen im Deutschen … Weiter
„Viele Unternehmen sind derzeit hinsichtlich ihrer Kostenbelastung am Limit. Die Liquidität verdampft gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen wie ein Tropfen Wasser in einem Hochofen. Jetzt auch nur ĂĽber eine Anhebung des Spitzensteuersatzes nachzudenken, ist das völlig falsche Signal.“ Dies … Weiter