Eugen Brysch fordert Härtefallfonds und zentrales Register Osnabrück (ots). Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wirft der Bundesregierung vor, Opfer von Behandlungsfehlern im Stich zu lassen. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) kritisierte der Vorstand Eugen Brysch (Foto) die Untätigkeit … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Diskussion zum Härtefallfonds für Ostrentner, Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto l.): „Es ist grundsätzlich richtig, den sogenannten Härtefällen bei der Ost-West-Rentenangleichung finanzielle Unterstützung zu gewähren. Der Vorschlag der SPD führt aber … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Krankenhäuser erhalten aus dem Härtefallfonds des Bundes insgesamt 45,7 Millionen Euro. „Die erste Tranche in Höhe von 15,2 Millionen Euro wird jetzt an alle Krankenhäuser im Land ausgereicht,“ teilte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (Foto) am Donnerstag in Magdeburg mit. „Diese … Weiter
VdK fordert Härtefallfonds Mieterinnen und Mieter brauchen Kündigungsmoratorium und Verzicht auf Energiesperren Heute wird der Umsetzungsstand des Abschlussberichts der sogenannten Gaskommission vorgestellt. Vor 100 Tagen hatte die Gaskommission ihren Bericht zur Überwindung der fossilen Energiepreiskrise vorgelegt. Doch die Bundesregierung hat … Weiter
Bentele: „Preisbremsen reichen nicht aus. Menschen mit kleinen Renten und Einkommen brauchen mehr Unterstützung.“ Bundesländer müssen wie Berlin endlich Härtefallfonds einrichten Als einziges Bundesland hat Berlin bisher einen Härtefallfonds eingerichtet, aus dem weitere Hilfen bei Energieschulden fließen. Die anderen Bundesländer … Weiter
Ergebnis der gestrigen MPK: Härtefallregelungen bei Öl und Pellets nur für Unternehmen VdK-Präsidentin Bentele: „Härtefallfonds für Privathaushalte muss jetzt endlich konkret werden“ Auf der Ministerpräsidentenkonferenz wurden gestern die Details des Härtefallfonds bei den Energiepreisen besprochen. Bundeskanzler Olaf Scholz stellte eine … Weiter
Bentele: „Härtefallfonds für Rentenansprüche aus DDR-Zeiten als längst überfälliger Schritt“ Bentele: „Finanzierung muss von Bund und Ländern deutlich erhöht werden.“ Das Bundeskabinett hat letzte Woche einen Härtefallfonds auf den Weg gebracht. Dieser Fonds soll 500 Millionen Euro beinhalten und sich … Weiter
Bentele: „Übernahme des Dezember-Gasabschlags reicht für arme Menschen nicht“ Staat muss Voraussetzungen zum Energiesparen ausbauen Bund und Länder haben sich auf die Gaspreisbremse zum 1. März geeinigt. Geprüft werden soll, ob sie bereits am 1. Februar in Kraft treten kann. … Weiter
Verena Bentele: Einmalzahlung im Dezember eine unbürokratische Lösung Gaspreisbremse greift im Frühjahr zu spät Die Gaskommission hat in einem Zwischenbericht vorgeschlagen, dass die Bundesregierung im Dezember einmalig die jeweilige Abschlagszahlung der Gas- und Fernwärmekunden übernimmt und dass ab dem Frühjahr … Weiter