Heute im Bundestag: Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Berlin: (hib/VOM) Alleinerziehende mĂŒssen angesichts der aktuellen Preissteigerungen stĂ€rker entlastet werden. Darin waren sich die geladenen SachverstĂ€ndigen in einer Anhörung des Ausschusses fĂŒr Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag einig. Anlass … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenĂŒber der Vorwoche einen Prozentpunkt, wĂ€hrend sich die Union um einen Prozentpunkt verbessert. Damit liegt die SPD mit 19 Prozent nun 4 Prozentpunkte hinter den GrĂŒnen (23%) und 9 Prozentpunkte hinter CDU/CSU, die … Weiter
Heute im Bundestag Arbeit und Soziales/Anhörung Berlin: (hib/HAU) Die unterjĂ€hrige LiquiditĂ€t der gesetzlichen Rentenversicherung muss kĂŒnftig besser gesichert werden. In dieser EinschĂ€tzung herrschte Einigkeit unter den zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses fĂŒr Arbeit und Soziales am Montag geladenen SachverstĂ€ndigen. … Weiter
Heute im Bundestag: Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/SCR) Sterbewillige sollen unter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu tödlich wirkenden BetĂ€ubungsmitteln erhalten. Das sieht der âEntwurf eines Gesetzes zum Schutz des Rechts auf selbstbestimmtes Sterben zur Ănderung weiterer Gesetzeâ (20/2293) vor, den eine fraktionsĂŒbergreifende Gruppe … Weiter
Angesichts der Drosselung der Gaslieferungen aus Russland ergreift die Bundesregierung zusĂ€tzliche MaĂnahmen, um Gas einzusparen. So wird der Einsatz von Gas fĂŒr die Stromerzeugung und die Industrie gesenkt sowie die BefĂŒllung der Speicher weiter forciert. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: … Weiter
Zu den aktuellen Meldungen zu Nord Stream 1 sagt Minister Habeck (Foto): âDie aktuellen Meldungen zeigen deutlich: Die BegrĂŒndung der russischen Seite ist schlicht vorgeschoben. Es ist offenkundig die Strategie, zu verunsichern und die Preise hochzutreiben. Aktuell können die Mengen … Weiter
Das Bundeskabinett hat heute EntwĂŒrfe des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land und zur Ănderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Die gesetzlichen Anpassungen werden den naturvertrĂ€glichen Ausbau von Windenergie in Zukunft deutlich beschleunigen. Sie setzen das Zwei-Prozent-FlĂ€chenziel … Weiter
Die generelle Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz hat gegenĂŒber der letzten Erhebung Anfang Mai wieder spĂŒrbar abgenommen. Nach aktuellem RTL/ntv Trendbarometer sind 41 Prozent (- 7 Prozentpunkte) aktuell mit der Arbeit von Olaf Scholz (sehr) zufrieden, 56 … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich bei den ParteiprĂ€ferenzen gegenĂŒber der Vorwoche nur geringfĂŒgige VerĂ€nderungen. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu, wĂ€hrend die AfD einen Prozentpunkt einbĂŒĂt. Die Werte fĂŒr alle anderen Parteien verĂ€ndern sich nicht. Damit liegen CDU/CSU mit … Weiter
Heute im Bundestag – neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Dienstag, 14. Juni 2022 Berlin: (hib/AHE) Seit 2016 ist Deutschland weltweit zweitgröĂter Geberstaat fĂŒr humanitĂ€re Hilfe. Das geht aus dem als Unterrichtung (20/2000) vorliegendem âBericht der Bundesregierung ĂŒber die … Weiter