Der Bundestag hat heute die Novelle des GebĂ€udeenergiegesetzes (GEG) beschlossen. Das Gesetz ist der Startschuss fuÌr den Umstieg aufs Heizen mit Erneuerbaren Energien. Es leitet eine umfassende Modernisierung der WĂ€rmeversorgung in Deutschland ein: Mit mehr FernwĂ€rme und effizienterer, sparsamerer und … Weiter
Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto) erklĂ€rt zur gestrigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und der heutigen Entscheidung der Ampelfraktion, das GebĂ€udeenergiegesetz Anfang September in zweiter und dritter Lesung auf die Tagesordnung zu setzen, das Folgende: âIch habe höchsten Respekt … Weiter
Zur heute erzielten Einigung der Ampel-Koalition zum GebĂ€udeenergiegesetz erklĂ€rt der Vizekanzler und Bundesminister fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Foto): âDas Verhandlungsergebnis ist ein gutes und ich bin zufrieden. Das GebĂ€udeenergiegesetz wird aufgesetzt mit dem Ziel, es vor der Sommerpause … Weiter
Die Bundesregierung hat sich heute auf ein neues Förderkonzept zum erneuerbaren Heizen verstĂ€ndigt. Basis und Ausgangspunkt bilden die bewĂ€hrten Förderstrukturen der bestehenden âBundesförderung fĂŒr effiziente GebĂ€ude“ (BEG). Die BEG wird weiterentwickelt, damit auch kĂŒnftig die Förderung zu den neuen gesetzlichen … Weiter
Die Bundesregierung hat heute die 2. Novelle des GebĂ€udeenergiegesetzes (GEG) im Bundeskabinett beschlossen. Der Gesetzentwurf zur Novelle des GEG wurde vom Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz gemeinsam mit dem Bundesministerium fĂŒr Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen erarbeitet. Mit dem Gesetzentwurf wird … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die schnellstmögliche Einrichtung eines nationalen Expertenrates fĂŒr Energie gefordert: âDieser Expertenrat muss im Kanzleramt angesiedelt sein und aus Fachleuten und Wissenschaftlern bestehen, um die aktuelle Krisensituation zu bewĂ€ltigen. Der … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat vom Bundeswirtschaftsminister konkrete MaĂnahmen zur Begrenzung der Energiepreise und zur Energiesicherheit gefordert. Es gibt keinen anderen Grund nur zwei von drei Atomkraftwerken weiterzubetreiben, auĂer die Landtagswahl in Niedersachsen. Man … Weiter
Das Kabinett hat am Mittwoch die EntwĂŒrfe des Wirtschaftsplans 2023 und des Finanzplans bis 2026 zum Sondervermögen âKlima- und Transformationsfondsâ beschlossen. Beide sind Teil des Bundeshaushalts. Finanzierungsinstrument fĂŒr Energiewende und Klimaschutz Deutschland muss besser und flexibler auf seine Klimaschutzziele reagieren … Weiter
Die Bundesregierung wappnet sich weiter fĂŒr eine Zuspitzung der Lage auf den EnergiemĂ€rkten. Dazu hat das Bundeskabinett heute in einem schriftlichen Umlaufverfahren eine Formulierungshilfe fĂŒr eine Anpassung des Energiesicherungsgesetzes und weiterer FolgeĂ€nderungen, u.a. des Energiewirtschaftsgesetzes beschlossen. Die Formulierungshilfe wird in einem nĂ€chsten … Weiter
Angesichts der Drosselung der Gaslieferungen aus Russland ergreift die Bundesregierung zusĂ€tzliche MaĂnahmen, um Gas einzusparen. So wird der Einsatz von Gas fĂŒr die Stromerzeugung und die Industrie gesenkt sowie die BefĂŒllung der Speicher weiter forciert. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: … Weiter