Moderation: Louis Klamroth ZurĂĽck zum Fordern und Fördern – mit schärferen Sanktionen: Die CDU will das BĂĽrgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen. Ist das dringend notwendig oder Populismus auf dem RĂĽcken der Armen? Muss der deutsche Sozialstaat tatsächlich grundlegend reformiert … Weiter
DarĂĽber diskutiert WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn mit seinen Gästen Auf den ersten Blick könnte man glauben, es ist alles in Butter. Die Ampel hat Anfang 2024 das BĂĽrgergeld um 12 % angehoben. Und diese Woche konnte Arbeitsminister Heil den Rentnerinnen und … Weiter
Magdeburg. Zum Beschluss der Bundesregierung das Asylbewerberleistungsgesetz um die Möglichkeit einer Bezahlkarte zu ergänzen, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Dr. Lydia HĂĽskens (Foto): „Der Beschluss der Bundesregierung zur Bezahlkarte fĂĽr FlĂĽchtlinge ist ein wichtiges Zeichen der Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. Damit werden sogenannte … Weiter
Halle (ots) – Ukrainische KriegsflĂĽchtlinge sollen in den ersten drei Jahren nach ihrer Ankunft kein Anrecht mehr auf BĂĽrgergeld haben. Das fordert Sachsen-Anhalts FDP-Landesvorsitzende Lydia HĂĽskens (Foto), wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagsausgabe) berichtet. 2022 hatte die Bundesregierung … Weiter
Magdeburg/ST. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle (Foto), hat die heutige Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zur EinfĂĽhrung des BĂĽrgergeldes begrĂĽĂźt. „Das ist eine groĂźe Chance fĂĽr einen Neuanfang in der Arbeitsmarktpolitik nach dem Ende von Hartz IV. Mit … Weiter
Magdeburg. Auf Bundesebene konnten Regierungskoalition und Opposition heute wesentliche Streitpunkte zur Reform von Hartz IV ausräumen. Mit dem gefundenen Kompromiss wird der Weg frei gemacht, damit Bundestag und Bundesrat das BĂĽrgergeldgesetz am Freitag beschlieĂźen können. Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne (Foto) betont: „Der … Weiter
Wolfgang Steiger: Zurecht werden Arbeitslosengeld II-Empfängern weiterhin Eigenanstrengungen abverlangt Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. unterstĂĽtzt den gefundenen Kompromiss zur Hartz IV-Reform. Union und FDP haben sich in den entscheidenden Punkten durchgesetzt. Die auf Betreiben von SPD und GrĂĽnen ursprĂĽnglich vorgesehene … Weiter
Magdeburg/ST. Zu der Einigung von SPD, GrĂĽnen und FDP mit der CDU/CSU zur EinfĂĽhrung des BĂĽrgergelds erklärt die Landesvorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt, Dr. Lydia HĂĽskens (Foto): „Die Einigung beim BĂĽrgergeld ist ein vernĂĽnftiger Kompromiss, der eine notwendige Reform unseres … Weiter