Neues vom Zoll: Gefälschte Markenbekleidung beschlagnahmt

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Wert der Originalwaren liegt bei rund zwei Millionen Euro Am 8. Juni 2022 erschien ein aus der Türkei kommender Lkw mit seiner Ladung zur Abfertigung am Zollamt Dresden mit dem Ziel, seinen Transport nach Polen fortzusetzen. Bei der Kontrolle der … Weiter

Chrupalla und Weidel zu Bundessprechern der AfD gewählt

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Tino Chrupalla und Alice Weidel stehen an der Spitze der AfD. Auf dem Bundesparteitag in Riesa wählten die Delegierten beide mit deutlicher Mehrheit zu ihren Bundessprechern. Tino Chrupalla setzte sich gegen den Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwächter durch und wurde damit in … Weiter

Neues vom Zoll: Eine Million Zigaretten und fast vier Tonnen Tabak sichergestellt

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Zoll deckt Schmuggel in großem Stil auf Eine Million Zigaretten sowie etwa 3.900 Kilogramm Wasserpfeifentabak stellte der Zoll am 10. Juni 2022 bei der Kontrolle eines polnischen Lkws auf der Autobahn 4 in Höhe der Anschlussstelle Niederseifersdorf sicher. Dabei kam … Weiter

Wissler zu Covid-Impfstoffen: Alle Argumente gegen Freigabe der Patente waren falsch

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Linken-Vorsitzende sieht sich durch WTO-Votum bestätigt – Gesundheitspolitik im Interesse der Weltbevölkerung „verzögert“ Osnabrück (ots). Linken-Vorsitzende Janine Wissler (Foto) sieht sich durch die Aussetzung der Patente für die Covid-Impstoffe durch die Welthandelsorganisation (WTO) bestätigt. „Die Aussetzung der Patente auf Covid-Impfstoffe … Weiter

Ukraine-Reise von Bundeskanzler Scholz: Mit Macron und Draghi bei Selenskyj

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Nach langem Zögern ist Bundeskanzler Olaf Scholz nun in die Ukraine gereist, begleitet von dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Die drei Regierungschefs sind zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen. Auch Rumäniens … Weiter

Erst acht Prozent aller ukrainischen Kriegsflüchtlinge haben Aufenthalts-genehmigung

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Linksfraktion: Langsame Bürokratie behindert die Integration Osnabrück (ots). Erst acht Prozent aller in Deutschland registrierten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine haben Anfang Juni über eine Aufenthaltsgenehmigung verfügt – das waren 65.196 von knapp 819.000 Personen. Das geht aus der Antwort des … Weiter

Zitat Habeck zu aktuellen Meldungen Nord Stream 1

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Zu den aktuellen Meldungen zu Nord Stream 1 sagt Minister Habeck (Foto): „Die aktuellen Meldungen zeigen deutlich: Die Begründung der russischen Seite ist schlicht vorgeschoben. Es ist offenkundig die Strategie, zu verunsichern und die Preise hochzutreiben. Aktuell können die Mengen … Weiter

Bundeskabinett beschleunigt naturverträglichen Windkraft-Ausbau deutlich

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Das Bundeskabinett hat heute Entwürfe des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Die gesetzlichen Anpassungen werden den naturverträglichen Ausbau von Windenergie in Zukunft deutlich beschleunigen. Sie setzen das Zwei-Prozent-Flächenziel … Weiter