Nach einer turbulenten Sturmflutsaison fehlt an einigen Stränden von Deutschlands Nordseeinseln Sand für die anstehende Badesaison. Auf Wangerooge haben die Winterstürme den Hauptbadestrand nahezu komplett weggespült. „Das ist eine ziemliche Katastrophe“, sagte Rieka Beewen, Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters. Demnach fehlten … Weiter
Das Jahr 2023 war kein gutes für den Elektrofachhandel: Verbraucher in Deutschland haben bei Haushaltstechnik und Unterhaltungselektronik besonders gespart. Bei technischen Konsumgütern gingen die Umsätze im Vergleich zum Vorjahr trotz gestiegener Preise um 1,6 Prozent zurück, bei Haushaltsgeräten um 2,4 … Weiter
Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Foto) plädiert für zügige Korrekturen bei der Schuldenbremse. „Wir sollten die starren Schuldenregeln aufbrechen – im Interesse von notwendigen Investitionen in den Kommunen, aber auch in der Wirtschaft“, sagte sie der dpa. Göring-Eckardt nannte … Weiter
Die Forderung von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, an den Schulen auch sicherheitspolitische Gefahren zu vermitteln, stößt auf Zustimmung beim Deutschen Lehrerverband. „Der Ukraine-Krieg schafft ein neues Bewusstsein für militärische Bedrohung, das auch an Schulen vermittelt werden muss“, sagte Verbandspräsident Stefan Düll … Weiter
Die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums für die Krankenhausreform stoßen auf ein geteiltes Echo. Von Unionspolitikern kommt Kritik am Referentenentwurf aus dem Haus von Minister Karl Lauterbach (SPD). Politiker der Ampel-Koalition verteidigten die Pläne. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, sagte … Weiter
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat davor gewarnt, die geplante Legalisierung von Cannabis zum 1. April zu verzögern. Gefordert wird das von den Bundesländern mit Blick auf eine vorgesehene Amnestie für Altfälle, die einzeln geprüft werden müssten. „Durch Legalisierung fallen jährlich Zehntausende … Weiter
Die SPD hat auf einer Vorstandsklausur ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der Wirtschaft beschlossen. Die Partei wolle sich „nicht an Schwarzmalerei beteiligen“, es müssten aber weitere Schritte unternommen werden, um Impulse für die Wirtschaft zu setzen, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil. Die … Weiter
Der Vorstand der Partei Die Linke hat auf seiner Sitzung am Samstag dem 16. März 2024 den Antrag „Investitionswende statt Schuldenbremse“ einstimmig beschlossen. Damit fordert Die Linke eine grundlegende Wende der staatlichen Finanzpolitik mit dem Ziel von mehr Zukunftsinvestitionen. Dazu … Weiter
Mit Blick auf aktuelle Entwicklungen beim E-Rezept warnt die ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände vor Einschränkungen bei der Patientensicherheit. Konkret geht es um das sogenannte ‚CardLink-Verfahren‘, mit dem Patientinnen und Patienten ihre E-Rezepte an Apotheken weiterleiten können, indem sie die … Weiter
Verkehrsminister: Dürfen nicht auf Billig-Stromer aus China setzen – FDP-Mann strikt gegen EU-Strafzölle für China-Importe Osnabrück (ots) – Angesichts der eingebrochenen Verkaufszahlen von E-Autos hat Verkehrsminister Volker Wissing die Hersteller zur Produktion „erschwinglicher“ E-Fahrzeuge gedrängt: „Die deutschen und europäischen Autobauer … Weiter