Magdeburg. Während der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt stand die Förderung der Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung in Sachsen-Anhalt (BEQISA) im Mittelpunkt. Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstrich die Bedeutung des Programms für die Entwicklung alternsgerechter Quartiere und die … Weiter
Magdeburg. Heute wurde im Landtag Sachsen-Anhalt über einen Gesetzentwurf diskutiert, der die Einführung eines dualen Studiums für Sekundarschullehrkräfte an der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg vorsieht. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, erklärte, dass das geplante duale Studienmodell das Referendariat in das Masterstudium integriert und Studierenden … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in den kommenden Wochen seine Pläne für ein neues Wehrpflicht-Modell vorstellen: „Ich werde ein paar politische Gespräche führen und ich denke, ich werde noch im Monat Mai mit einem konkreten Vorschlag rauskommen“, sagte Pistorius am … Weiter
Magdeburg. Im Mittelpunkt der gestrigen Landtagssitzung stand der Gesetzentwurf zur Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hob die finanziellen Vorteile für die Kommunen hervor: Für jede neue Windenergieanlage könnten die Kommunen mit Einnahmen von … Weiter
Im Rahmen der aktuellen Debatte „Schwangerschaftsabbrüche gehören zur Frauengesundheit“ im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) die Notwendigkeit, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu sichern und zu entkriminalisieren. Die Fraktionsvorsitzende forderte eine kritische Auseinandersetzung mit dem § 218 … Weiter
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hebt die Bedeutung der Wachsamkeit und des entschiedenen Handelns der Waffenbehörden im Umgang mit rechtsextremen Waffenbesitzern hervor. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt und seine Jugendorganisation, die Junge Alternative, sind vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden. Das Innenministerium weist … Weiter
Anlässlich der heutigen Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa“ hat Holger Hövelmann (Foto), europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die unverzichtbare Rolle der Europäischen Union für die Entwicklung und den Wohlstand in Sachsen-Anhalt hervorgehoben. In seiner Rede rief Hövelmann insbesondere die … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die neuen Spionagevorwürfe gegen den Mitarbeiter eines EU-Abgeordneten als „äußerst schwerwiegend“ bezeichnet. „Wenn sich bestätigt, dass aus dem Europäischen Parlament heraus für chinesische Nachrichtendienste spioniert wurde, dann ist das ein Angriff von innen auf die europäische … Weiter
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt den Start des internationalen Architekturwettbewerbs für das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation, initiiert durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter der Leitung von Ministerin Klara Geywitz und in Zusammenarbeit mit Carsten Schneider, dem … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Kritik von BDI-Präsident Siegfried Russwurm an „zwei verlorenen Jahren“ durch die Ampel-Koalition widersprochen. Es handele sich vielmehr um „zwei Turnaround-Jahre“, sagte Scholz am Sonntagabend bei der Eröffnung der Industriemesse in Hannover – und erwähnte den … Weiter