Magdeburg. Die heutige Anhörung des Ausschusses fĂŒr Infrastruktur und Digitales hat deutlich gemacht: Die Bedrohungslage im Cyberraum ist real und akut. âDataport hat uns heute eindrĂŒcklich vor Augen gefĂŒhrt, dass 2024 1,4 Millionen Angriffe auf die geschĂŒtzten Systeme abgewehrt wurden, … Weiter
Pott: „Wirtschaftsminister muss jetzt handeln â KI in Landesstrategie vernachlĂ€ssigt“ Magdeburg. Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert die fehlende strategische Ausrichtung Sachsen-Anhalts bei der SchlĂŒsseltechnologie KĂŒnstliche Intelligenz. Im heutigen Ausschuss fĂŒr Infrastruktur und Digitales machte Konstantin Pott (Foto), digitalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, … Weiter
FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht Klartext: Der Staat verliere zunehmend das Vertrauen der BĂŒrger, die Migrationspolitik sei ĂŒberlastet, der Rechtsstaat stoĂe an Grenzen â und die AfD profitiere. Ein Verbotsverfahren gegen die Partei hĂ€lt Kubicki fĂŒr politisch und juristisch fatal. Auch … Weiter
In âMeine WELT, meine Meinungâ analysiert Sebastian Vorbach eine provokante Aussage von Ex-MinisterprĂ€sident Roland Koch. Der frĂŒhere CDU-Politiker macht im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland den WĂ€hlern der AfD eine klare Ansage: Wer rechts wĂ€hlt, bekomme am Ende eine linke … Weiter
Mit Blick auf den beschlossenen Haushalt sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âDer Haushalt ist eine EnttĂ€uschung fĂŒr die hart arbeitende Bevölkerung. Es ist zwar ein Rekordhaushalt, der in einem Rekordtempo erstellt wurde. Doch trotz aller finanziellen … Weiter
Unser Kolumnist Henryk M. Broder erklĂ€rt die wachsende StĂ€rke der AfD in Sachsen-Anhalt und kritisiert das Verhalten der etablierten Parteien: âDas Volk ist nicht dumm â es straft Politiker abâ, sagt Broder bei WELT TV. Rekordhoch in Sachsen-Anhalt, Spitzenwert im … Weiter
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sorgt eine aktuelle Umfrage fĂŒr politischen Wirbel â weit ĂŒber die Landesgrenzen hinaus. Mit 39 Prozent liegt die AfD deutlich vor der CDU und könnte ihren Stimmenanteil im Vergleich zur letzten Wahl fast … Weiter
Projektion: AfD legt zu â Union nur noch knapp vorn / Reform des Sozialstaats: Wenig Vertrauen in Bundesregierung Nach der Klausurtagung in der vergangenen Woche und dem Koalitionsgipfel am Mittwoch demonstrieren die Spitzen von CDU/CSU und SPD Einigkeit und Tatendrang. … Weiter
Magdeburg. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Vorgriffsstundenregelung fĂŒr LehrkrĂ€fte in Sachsen-Anhalt mangels hinreichender gesetzlicher ErmĂ€chtigungsgrundlage unwirksam ist. Mit der 2023 in Sachsen-Anhalt eingefĂŒhrten Vorgriffsstunde wurden LehrkrĂ€fte dazu verpflichtet, jede Woche eine Stunde mehr zu unterrichten. Die Landtagsfraktion BĂNDNIS 90/DIE … Weiter
Politikwissenschaftler Volker Kronenberg ordnet die Ergebnisse des jĂŒngsten Koalitionsausschusses ein. Trotz öffentlicher Sticheleien sieht er die Einsicht bei Schwarz und Rot, den Ernst der Lage erkannt zu haben. Reformen beim BĂŒrgergeld seien notwendig, ohne den Sozialstaat zu schleifen. Entscheidend sei … Weiter