Kurze: Umfassende Reform statt einzelner Korrekturen Magdeburg. „Passt ein System, das vor vielen Jahrzehnten entstanden ist, noch in die heutige digitale Medienwelt? Wir sind der Auffassung: Nein. Deshalb sind deutlich umfassendere Reformen notwendig, als bisher diskutiert werden“, betont der medienpolitische … Weiter
Magdeburg. Nach zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ ihren Abschlussbericht vorgelegt. Für die SPD-Fraktion ist das Ergebnis eine sachliche Grundlage für die weitere Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der medienpolitische … Weiter
Die Blockadepläne gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt verletzen nach Expertenansicht die demokratischen Grundrechte. Der Staats- und Verfassungsrechtler Wolfgang Hecker sagte dem MDR, wer die Kommunikationsfreiheit auf diese Weise einschränke, handele rechts- und demokratiewidrig. Hecker betonte zugleich, dass friedliche Proteste gegen … Weiter
Der Bundestag entscheidet am Freitag über Pläne der schwarz-roten Koalition, die Bauprojekte im Verkehrsnetz deutlich schneller in Gang bringen sollen. Der Gesetzentwurf von Minister Patrick Schnieder (CDU) sieht vor, „Vorhaben des überragenden öffentlichen Interesses und der öffentlichen Sicherheit“ zu beschleunigen. … Weiter
Vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt bereitet sich die Polizei auf massive Proteste und mögliche Ausschreitungen vor. Erwartet werden mehr als 50.000 Demonstranten, darunter bis zu 2.500 gewaltbereite Linksextremisten. „Die Polizei wird konsequent einschreiten.“ ………. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 26. Juni … Weiter
Auf einem Foto von 2020 ist Sachsen-Anhalts AfD-Chef Martin Reichardt mit einem „Hitlergruß“ zu sehen. Reichardt selbst gibt an, einen Ritterschlag ausgeführt zu haben. „An dieser Version der Geschichte hinken zwei Sachen“, so „Politico“-Reporterin Pauline von Pezold. ……….. Text/Foto: Welt … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion weist den Vorstoß der AfD zurück, staatliche Kulturförderung künftig an ein „Bekenntnis zu Staat, Demokratie und deutscher Kultur“ zu knüpfen. Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Holger Hövelmann (Foto), sieht darin einen Angriff auf die Freiheit von Kunst … Weiter
Magdeburg. Mit der heutigen Debatte endet die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Falko Grube (Foto), bleibt dabei vor allem eines im Mittelpunkt: die Opfer des Anschlags und die Verantwortung, … Weiter
Die FDP streitet erneut über ihren politischen Kurs. Auslöser ist ein Interview des neuen FDP-Generalsekretärs Martin Hagen mit der JUNGEN FREIHEIT, das parteiintern für Kritik sorgt. WELT-Chefreporterin Anna Schneider ordnet die Debatte ein und erklärt, warum der Streit aus ihrer … Weiter
In seiner These bei „MEINUNGSFREIHEIT“ sieht Focus-Kolumnist Jan Fleischhauer viele Bürger von der Politik entfremdet. Fleischhauer kritisiert, dass sich trotz wachsender Unzufriedenheit für die politische Mitte zu wenig verändert. ………. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 25. Juni 2026