Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat die Fraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN ĂŒber die Elbe als Wirtschaftsfaktor debattiert. Die Wahrheit ist unbequem, aber unĂŒbersehbar: Die Elbe ist als GĂŒterschifffahrtsstraĂe tot, denn ohne Wasser fĂ€hrt kein Schiff. âDas Land muss endlich aufhören, … Weiter
Magdeburg. In der heute im Landtag von Sachsen-Anhalt gehaltenen Aktuellen Debatte hat der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann (Foto) die gĂ€ngigen Klischees zurĂŒckgewiesen. âDie letzte Woche veröffentliche Studie der Hans-Böckler-Stiftung zum Abstand zwischen BĂŒrgergeld und Mindestlohn macht noch einmal sehr deutlich, … Weiter
Magdeburg. Auf Antrag der Fraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN wird im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂŒber die Liberalisierung von SchwangerschaftsabbrĂŒchen diskutiert. Anlass der Aktuellen Debatte ist die kĂŒrzlich veröffentlichte ELSA-Studie, die die Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer untersucht. Die Studie ergab, dass … Weiter
Magdeburg. In der Aktuellen Debatte zu drohenden Kita-SchlieĂungen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) die Bedeutung der Einrichtungen gerade im lĂ€ndlichen Raum hervorgehoben. âWo Kita draufsteht, ist oft ein sozialer Ankerplatz drin. Gerade in kleineren Orten im lĂ€ndlichen Raum hat … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte ĂŒber die Zukunft der KindertagesstĂ€tten in Sachsen-Anhalt erklĂ€rt Tim TeĂmann (Foto), kinder- und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âWir brauchen zukunftsfĂ€hige, belastbare Strukturen statt unrealistischer Wunschvorstellungen, vor allem fĂŒr das vorhandene Personal. Kleine Kitas mit … Weiter
Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Thomas GĂŒrke (Foto), lehnt den AfD-VorstoĂ zur Ausweitung des Schutzes von Landtagsabgeordneten vor Strafverfolgung strikt ab. „Wir Freie Demokraten sprechen uns ganz klar gegen diesen VorstoĂ zur Bevorzugung von Politikern aus. Wir sehen keine … Weiter
Magdeburg. Mit 26 Tagesordnungspunkten wartet das erste Plenum nach der parlamentarischen Sommerpause auf. Beraten und abgestimmt wird heute am Donnerstag und Freitag, 21. und 22. August 2025. Die beiden Sitzungen starten jeweils um 9.30 Uhr. Wie ĂŒblich können die Sitzungen … Weiter
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des EuropĂ€ischen Parlaments und Leiterin der FDP-Delegation im EuropĂ€ischen Parlament Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdEP gab âwirtschaftswoche.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniel Goffart: Frage: Frau Strack-Zimmermann, die Spitzen der EU sind nach Washington gereist, um bei US-PrĂ€sident … Weiter
Magdeburg. Das Ministerium fĂŒr Bildung hat eine Neufassung der Richtlinie zur Förderung von bildungsbezogenen Projekten auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Bildungslandschaft in Sachsen-Anhalt noch vielfĂ€ltiger zu gestalten. Dabei können Projekte unterstĂŒtzt werden, die SchĂŒlerinnen und SchĂŒler aktiv … Weiter
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ĂŒbt im Interview scharfe Kritik an der Entscheidung, den AfD-Kandidaten Joachim Paul von der BĂŒrgermeisterwahl in Ludwigshafen auszuschlieĂen. Der Wahlausschuss habe sich ohne ausreichende gesetzliche Grundlage auf EinschĂ€tzungen des Verfassungsschutzes gestĂŒtzt. Steinhöfel sieht darin einen rechtsstaatlichen PrĂ€zedenzfall … Weiter