Linken-Politikerin: Deutsche fühlen sich von der Politik im Stich gelassen Osnabrück (ots). Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (Foto) hat den Rechtsruck bei der Wahl in Italien als Warnung für die Bundesregierung bezeichnet. „Der Ausgang der Wahl in Italien sollte jeden in … Weiter
Sport/Anhörung Berlin: (hib/MIS) Der Sportausschuss hat sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung mit der Zukunft nationaler und internationaler Sportgroßveranstaltungen befasst. Ist Deutschland reif für eine erneute Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele? Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbunds … Weiter
Arbeit und Soziales/Anhörung Berlin: (hib/VOM) Das Instrument des Kurzarbeitergeldes hat nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) gezeigt, dass es wirkungsvoll ist, um Arbeitsplätze zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu verhindern. Die Bewältigung einer erneuten massenhaften Inanspruchnahme wäre heute allerdings nicht … Weiter
Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung will Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber (Whistleblower) im beruflichen Umfeld künftig umfassender schützen. Für die Meldung von Verstößen im Unternehmen oder in einer Behörde sollen interne als auch externe Meldestellen eingerichtet werden. Zudem sollen Whistleblower vor beruflichen … Weiter
Seit Tagen gehen im Iran Frauen auf die Straße und protestieren. Sie zeigen trotz Verbot ihr Haar oder schneiden es auf öffentlichen Plätzen ab. Dies steht im Zusammenhang mit dem Tod einer jungen Kurdin, die von der Polizei attackiert wurde … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass das Landeskriminalamt eine neue Unterbringung am Standort Barleben findet. Dabei sollten aber auch die Interessen der Beschäftigten und umweltfreundliche Erschließungen im Verkehr nicht vergessen werden. Die Kleine Anfrage von Cornelia Lüddemann (Foto), … Weiter
Ehemaliger EU-Parlamentspräsident: „Regierungsbildung unter Führung von Giorgia Meloni änderte Rolle Italiens innerhalb der EU“ – Kritik an Kommissionschefin von der Leyen Osnabrück (ots). Für den Fall eines Rechtsrucks in Italien nach der Wahl am Sonntag sieht der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin … Weiter
Magdeburg. Die heutige Anhörung im Innenausschuss und die Stellungnahmen der Sachverständigen ergaben, dass der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Sachsen-Anhalt erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet. So kritisierte Prof. Frank Braun von der Hochschule für Polizei und Verwaltung … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Anhörung im Ausschuss für Inneres und Sport berichteten alle geladenen Sachverständigen über durchweg positive Erfahrungen mit Fahrradstaffeln bei der Polizei und empfahlen, Fahrradstaffeln auch in Sachsen-Anhalt zu etablieren, wie dies die grüne Landtagsfraktion bereits in ihrem … Weiter
Tourismus/Anhörung Berlin: (hib/HAU) Die Kreuzfahrtbranche sieht sich auf einem guten Weg, ambitionierte Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Sowohl bei der verstärkten Landstromnutzung als auch bei der Entwicklung nachhaltiger Schiffskraftstoffe seien deutliche Fortschritte zu erkennen, machten die Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Fluss- und … Weiter