Magdeburg. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Michael Scheffler (Foto), macht in seiner Landtagsrede deutlich, dass Planungssicherheit und Wirtschaftlichkeit bei der Umsetzung des Gesetzes zur kommunalen Wärmeplanung im Vordergrund stehen mĂĽssen: „Die kommunale Wärmeplanung ist ein sinnvolles Instrument, um … Weiter
Diskussion zur Zukunft des 400 Hektar groĂźen Intel-Geländes am Magdeburger Eulenberg im Landtag. Jörg Bernstein (Foto), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, machte dabei fĂĽr die Liberalen deutlich: „Der RĂĽckzug von Intel ist ein herber RĂĽckschlag fĂĽr Sachsen-Anhalt – aber auch … Weiter
Magdeburg. Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Jede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukĂĽnftig – und die … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte im Landtag ĂĽber den Fall, dass der mutmaĂźliche Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt noch vor Prozessbeginn Kontakt mit Opfern und Angehörigen aufgenommen hat, erklärt Guido Kosmehl (Foto), rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Es ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden, nicht nur … Weiter
Magdeburg. „Wir verteidigen den Rechtsstaat und die Demokratie. Mit uns gibt es keine ungerechtfertigten Sonderrechte fĂĽr Abgeordnete“, stellt Olaf Meister (Foto), parlamentarischer GeschäftsfĂĽhrer der Landtagsfraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN, zum Antrag der AfD-Fraktion zur Ă„nderung der Verfassung klar. „Indemnität und Immunität … Weiter
Magdeburg. Holger Hövelmann (Foto), der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, reagiert auf die Angriffe der LINKEN im Zusammenhang mit der Reform des Vergabegesetzes: „Wer behauptet, die SPD wĂĽrde mit ihren Reformvorschlägen die Forderung der AfD nach Abschaffung … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), fordert eine stärkere Nutzung von Elbe und Saale als Wasserspeicher und WasserstraĂźe: „Angesichts zunehmender Trockenperioden ist es nicht zielfĂĽhrend, das Wasser einfach abflieĂźen zu lassen. Dies gefährdet inzwischen auch ganze … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat die Fraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN ĂĽber die Elbe als Wirtschaftsfaktor debattiert. Die Wahrheit ist unbequem, aber unĂĽbersehbar: Die Elbe ist als GĂĽterschifffahrtsstraĂźe tot, denn ohne Wasser fährt kein Schiff. „Das Land muss endlich aufhören, … Weiter
Magdeburg. In der heute im Landtag von Sachsen-Anhalt gehaltenen Aktuellen Debatte hat der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann (Foto) die gängigen Klischees zurĂĽckgewiesen. „Die letzte Woche veröffentliche Studie der Hans-Böckler-Stiftung zum Abstand zwischen BĂĽrgergeld und Mindestlohn macht noch einmal sehr deutlich, … Weiter
Magdeburg. Auf Antrag der Fraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN wird im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂĽber die Liberalisierung von SchwangerschaftsabbrĂĽchen diskutiert. Anlass der Aktuellen Debatte ist die kĂĽrzlich veröffentlichte ELSA-Studie, die die Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer untersucht. Die Studie ergab, dass … Weiter