Beim Parteitag der SPD in Berlin hat die scheidende Parteivorsitzende Saskia Esken (Foto) im phoenix-Interview eine Bilanz ihrer Zeit an der Spitze gezogen. Natürlich könne man auch in so einer langen Zeit nicht alles erreichen, was man gerne würde. Aber … Weiter
Die SPD setzt heute ihren Parteitag in Berlin fort. Zum Auftakt wird der abgewählte Kanzler Olaf Scholz (SPD) verabschiedet. Er dürfte in seiner Rede eine Bilanz seiner Regierungsjahre ziehen. Vor den Delegierten sprechen wird auch die ausgeschiedene Ko-Parteichefin Saskia Esken, … Weiter
Die Pläne von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos), große Internetkonzerne in Deutschland staatlicherseits zur Kasse zu bitten, erntet Zustimmung bei der SPD. Die Einnahmen aus einer Digitalabgabe „könnten auch dazu dienen, alternative Plattformen zu unterstützen, die unabhängig und demokratisch kontrolliert sind“, … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken versucht dem Eindruck in Teilen der Unionsbasis entgegenzuwirken, dass in den Koalitionsverhandlungen die SPD inhaltlich die Union dominiert. „Das war noch nie so und es wird auch dieses Mal nicht so sein“, sagte Esken RTL/ntv. Es säßen … Weiter
Die Milliardensummen aus dem schuldenfinanzierten Finanzpaket sollen SPD-Co-Chefin Saskia Esken zufolge auch für Schulen verwendet werden. „500 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimaschutz, alleine 100 Milliarden für Maßnahmen der Länder und Kommunen – diese Mittel werden den Kindern in den … Weiter
Scholz und Merz liefern sich ein erstes TV-Duell. Dabei sei der Kanzler „hinreichend angriffslustig“, sein Herausforderer wiederum habe falsche Korrelationen hergestellt, so SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken im ntv Frühstart. Im Gespräch mahnt sie vor Merz, der „noch nie einen Tag Regierungserfahrung … Weiter
Im Streit um die Migrationspolitik hat SPD-Chefin Saskia Esken dem Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) einen „Erpressungsversuch“ vorgeworfen. Esken sagte, Merz mache Vorschläge, die der Verfassung widersprechen und überhaupt nicht umsetzbar wären. Merz sagte nun, SPD und Grüne könnten ja zustimmen, … Weiter