Für Mittwoch, den 14. Februar, ruft die Kampagne „One Billion Rising“ weltweit dazu auf, gegen Gewalt an Frauen auf die Straße zu gehen und zu tanzen. Dazu erklärt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Linke unterstützt den … Weiter
Fraktion FDP/Tierschutzpartei beantragt Verkehrsspiegel an der Querung zur Pestalozzistraße Magdeburg. Der Börderadweg entlang der Schrote in Magdeburg-Stadtfeld soll sicherer werden. Dafür setzt sich die Stadtratsfraktion FDP/Tierschutzpartei ein. Konkret fordert sie in einem Antrag einen Verkehrsspiegel am nördlichen Ende der Pestalozzistraße, … Weiter
Seit 2014 hat forsa die Bundesbürger mehrfach nach ihrer Einschätzung gefragt, ob die AfD eine normale demokratische Partei ist oder nicht. Waren sich 2014 noch 29 Prozent in dieser Frage nicht ganz sicher, haben sich die Meinungen zum Charakter der … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche so gut wie keine Veränderungen. Lediglich die Freien Wähler fallen wieder unter die 3-Prozent-Marke. Die Unionsparteien liegen mit unverändert 31 Prozent weiter 13 Prozentpunkte vor der AfD (18%), während die … Weiter
Der Krieg in der Ukraine ist in dieser Woche mit 35 Prozent – knapp hinter dem Agieren der Bundesregierung (37%) – das für die Bundesbürger wichtigste Thema. Eine Mehrheit von 64 Prozent der Bundebürger glaubt laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer nicht, … Weiter
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen (Foto) traut dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump realistische Chancen für einen erneuten Wahlsieg zu, mit großen Auswirkungen für die NATO-Mitgliedstaaten. „Seine Aggressivität ist nochmal stark gestiegen, die Unberechenbarkeit ist gestiegen, und er hat mit nichts mehr … Weiter
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Foto) ist zu einem mehrtägigen Besuch in der Ukraine eingetroffen. „Ich werde hier im Land unterwegs sein und in Kiew, und für mich ist ganz klar: Die Stimmung im Land ist nicht mehr gut“, sagte die Grünen-Politikerin … Weiter
Für den Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegs- oder Spannungsfall müsste vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage in Europa aus Sicht von Innenpolitikern viel mehr getan werden. „Deutschland ist (…) im Bereich zivile Verteidigung erschreckend schlecht aufgestellt“, sagt die stellvertretende Vorsitzende … Weiter
NRW-Innenminister ruft zur Lösungssuche auf – „Sonst bricht die Gesellschaft auseinander“ Osnabrück (ots) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (Foto) hat zu mehr Ehrlichkeit in der Migrationsdebatte aufgerufen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte der CDU-Politiker: „Wenn die Menschen sagen: ,Warum … Weiter
FDP-Fraktionschef Christian Dürr (Foto) hat vorgezogene Neuwahlen ausgeschlossen und die Arbeit der Ampel verteidigt. „Wenn die FDP nicht in dieser Koalition wäre, dann würde doch niemand für Bürokratieabbau und mehr Wachstum kämpfen“, sagte er der „Rheinischen Post“ auf die Frage … Weiter