Magdeburg. In der Landtagsdebatte zum Koalitionsantrag für eine Talentinitiative in Sachsen-Anhalts Schulen sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): „Der Antrag unterstreicht den Willen der Koalitionsfraktionen, dass vom Bund initiierte Startchancenprogramm in einer auf das … Weiter
Auch nach dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien bei der Europawahl glaubt eine Mehrheit der Befragten (66 Prozent), dass die Regierung bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2025 halten wird. Nur 30 Prozent rechnen mit einem vorzeitigen Bruch der Koalition (Rest … Weiter
Magdeburg. Gestern diskutierte der Landtag über die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt. Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hob die dringende Notwendigkeit einer zukunftsorientierten Krankenhausplanung hervor. „Die Sicherstellung der Notfallversorgung hat für uns oberste Priorität“, erklärt Krull und … Weiter
Karin Tschernich-Weiske (Foto), rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte zum Grundgesetz: „Unser Grundgesetz ist die Basis für ein gutes Leben in Freiheit, Gleichheit und Frieden. Es ist seit 75 Jahren ein Fels in der … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert unter dem sperrigen Titel „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Kammern für Heilberufe Sachsen-Anhalt“ einen unheimlich wichtigen Beitrag zum Kinderschutz in Sachsen-Anhalt. Ein wesentlicher Bestandteil der Gesetzesänderung ist die Förderung … Weiter
Magdeburg. Im Rahmen der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde über die Änderung des Landeswaldgesetzes diskutiert. Alexander Räuscher (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Ernährung und Forsten der CDU-Landtagsfraktion, erläutert die Notwendigkeit dieser Anpassung: „Die Änderung des Landeswaldgesetzes wurde erforderlich, da … Weiter
Magdeburg. Gewalt gegen Wahlkampf, Bedrohungen gegen ehrenamtliche Kommunalvertreterinnen und -vertreter und Morddrohungen! Der Landtag diskutiert über besorgniserregende Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, hob in seiner Rede die historischen Parallelen zur Weimarer Republik … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der CDU-Fraktion über die zunehmenden Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sowie Mandatsträgerinnen und Mandatsträger debattiert. Dazu erklärt Chris Schulenburg (Foto), innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir beobachten mit Sorge, … Weiter
Magdeburg. Der Klimawandel ist nicht länger eine ferne Bedrohung, sondern eine gegenwärtige Realität, die unser Leben hier und jetzt beeinflusst. Die Auswirkungen sind in Sachsen-Anhalt bereits deutlich spürbar. Die Bevölkerung muss vor Extremwetterereignissen geschützt werden, dafür muss:1. Der Klimawandel bekämpft … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktion eine aktuelle Debatte unter dem Motto „Klimawandel geht uns alle an“ angestoßen. Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betonte die Notwendigkeit, die Folgen des Klimawandels solidarisch zu tragen und die … Weiter