Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union bei den Parteipräferenzen einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche und kommt auf 30 Prozent. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt und kommt auf 15 Prozent. Die FDP fällt mit 4 Prozent wieder unter die … Weiter
Knapp die Hälfte der Bundesbürger (48%) glaubt an einen Wahlsieg von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl in den USA im November. Dass seine „neue“ Kontrahentin Kamala Harris die Wahl für sich entscheidet, glauben 43 Prozent. Dass Kamala Harris die Präsidentschaftswahl … Weiter
BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht macht Koalitionen in Ostdeutschland auch von der Haltung der Partner zum Krieg in der Ukraine abhängig. „Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, die auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht“, sagte Bündnis-Vorsitzende … Weiter
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will mehr als 100.000 Menschen das Bürgergeld komplett streichen. „Die Statistik legt nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsätzlich nicht bereit ist, eine Arbeit anzunehmen“, sagte er der Funke Gruppe. Bei diesen Menschen müsse der Staat … Weiter
Die Union wird nach den Worten von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann „nicht um jeden Preis“ nach der nächsten Bundestagswahl Jahr regieren. Das sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Bei dieser Wahl wird es auf die Inhalte ankommen wie seit Jahrzehnten nicht … Weiter
Nach Ansicht von SPD-Chefin Saskia Esken sollte sich die Bundesregierung von Elon Musks Kommunikationsplattform X zurückziehen. Es sei wichtig, dass die EU über das sogenannte Gesetz über digitale Dienste „die Daumenschrauben“ gegenüber der Plattform anziehe, sagte Esken dem „Handelsblatt“. „Ebenso … Weiter
Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Ortsteil Leißling eine groß angelegte Strömungsrettungsübung in der Saale durchgeführt. Bei einem Besuch der Übung überzeugte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), von der Professionalität der Wasserretter. Gleichzeitig wies … Weiter
Magdeburg. Das Bildungsministerium plant, die Mindestschülerzahlen für erste Klassen an Grundschulen sowie für Klassen an weiterführenden Sekundar- und Gemeinschaftsschulen sowie Gymnasien auf 25 hochzusetzen. Für Grund- und Sekundarschulen außerhalb von Mittel- und Oberzentren soll die Mindestschülerzahl 20 betragen. Eine weitere … Weiter
Magdeburg. Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte gestern die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle (Foto), deutlich. „Die geplante Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die kleine Schulen im ländlichen Raum … Weiter
Die Unionsparteien geben im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt ab und liegen in dieser Woche bei 31 Prozent. Die AfD und die Linke können sich jeweils um einen Punkt auf 17 bzw. 4 Prozent verbessern. Die Werte für SPD (14%), … Weiter