Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sorgt sich um das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen am Sonntag. In beiden Bundesländern liegt die SPD laut ZDF-Politbarometer bei 6 Prozent, damit scheint auch ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde nicht … Weiter
Einen Tag vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen werben die Parteien dort nochmals um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. In Erfurt wollen etwa bei der Abschlusskundgebung der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke und die Bundesvorsitzende Alice Weidel sprechen. In Thüringen … Weiter
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat im Düsseldorfer Landtag klargestellt, dass der Tatverdächtige des tödlichen Messerangriffs von Solingen sich nicht selbst gestellt hatte. Tatsächlich sei einer Polizeistreife in der Nähe des Tatorts eine männliche Person aufgefallen, berichtete Reul in einer Sondersitzung … Weiter
Magdeburg. Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Weg für die umfassende Sanierung des Julius-Kühn-Hauses in Halle freigemacht. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30,8 Millionen Euro wird das seit Jahren leerstehende Gebäude, das ehemals als … Weiter
Magdeburg. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat nach dem islamistischen Mordanschlag von Solingen vor voreiligen Schlussfolgerungen zum Waffenrecht gewarnt. „Es dürfen jetzt nicht schon wieder Jagdverbände und Schützenvereine unter Generalverdacht stehen. Wir sehen Jäger, Sportschützen und Sammler historischer … Weiter
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich bei der Alternative Scholz vs. Merz in dieser Woche nur noch jeweils 25 Prozent für Friedrich Merz bzw. Olaf Scholz entscheiden. Mittlerweile 50 Prozent der Wahlberechtigten – ein neuer Höchstwert – … Weiter
Halle (ots) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am 7. September einen Landesverband Sachsen-Anhalt gründen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf BSW-Aufbaukoordinator John Lucas Dittrich. Nach Berlin, Brandenburg, Sachsen, Thüringen und dem Saarland … Weiter
Halle (ots) – Für die zwei gleichberechtigten Vorsitz-Posten in der Linkspartei Sachsen-Anhalt gibt es drei Bewerbungen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Neben den amtierenden Chefs Janina Böttger und Hendrik Lange tritt auch der bisherige stellvertretende Vorsitzende Alexander … Weiter
Sahra Wagenknecht fordert ein konsequentes Vorgehen in der Asylpolitik. In diesem Feld gelte Recht und Gesetz nicht mehr, sagt die Politikerin, deren gleichnamiges Bündnis bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am Sonntag antritt, bei „Welt“. Es würden in Deutschland … Weiter
Für die Union ist die Richtung klar: zurück ins Kanzleramt. Offen ist allerdings immer noch, mit welchem Spitzenkandidaten CDU und CSU in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen. Markus Söder zumindest sieht für seine Zukunft zwei Optionen: Ministerpräsident oder Kanzler. Nur: Für … Weiter