Forsa Aktuell: FDP wieder unter 5-Prozent-Marke / Scholz und Merz im Kanzlerduell gleichauf

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Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union bei den ParteiprĂ€ferenzen einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche und kommt auf 30 Prozent. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt und kommt auf 15 Prozent. Die FDP fĂ€llt mit 4 Prozent wieder unter die … Weiter

US-Wahl: 48 Prozent der Deutschen glauben an Sieg Trumps

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Knapp die HĂ€lfte der BundesbĂŒrger (48%) glaubt an einen Wahlsieg von Donald Trump bei der PrĂ€sidentschaftswahl in den USA im November. Dass seine „neue“ Kontrahentin Kamala Harris die Wahl fĂŒr sich entscheidet, glauben 43 Prozent. Dass Kamala Harris die PrĂ€sidentschaftswahl … Weiter

Wagenknecht ĂŒber Ost-Koalitionen: Friedensfrage fĂŒr BSW entscheidend

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BSW-ParteigrĂŒnderin Sahra Wagenknecht macht Koalitionen in Ostdeutschland auch von der Haltung der Partner zum Krieg in der Ukraine abhĂ€ngig. „Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, die auch bundespolitisch klar Position fĂŒr Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht“, sagte BĂŒndnis-Vorsitzende … Weiter

FĂŒr mehr als 100.000 Menschen: Linnemann will BĂŒrgergeld beenden

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CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann will mehr als 100.000 Menschen das BĂŒrgergeld komplett streichen. „Die Statistik legt nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsĂ€tzlich nicht bereit ist, eine Arbeit anzunehmen“, sagte er der Funke Gruppe. Bei diesen Menschen mĂŒsse der Staat … Weiter

CDU-GeneralsekretÀr Linnemann: Union will nicht zwingend regieren

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Die Union wird nach den Worten von CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann „nicht um jeden Preis“ nach der nĂ€chsten Bundestagswahl Jahr regieren. Das sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Bei dieser Wahl wird es auf die Inhalte ankommen wie seit Jahrzehnten nicht … Weiter

Bundesregierung auf Plattform X: Esken will Alternative

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Nach Ansicht von SPD-Chefin Saskia Esken sollte sich die Bundesregierung von Elon Musks Kommunikationsplattform X zurĂŒckziehen. Es sei wichtig, dass die EU ĂŒber das sogenannte Gesetz ĂŒber digitale Dienste „die Daumenschrauben“ gegenĂŒber der Plattform anziehe, sagte Esken dem „Handelsblatt“. „Ebenso … Weiter

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt / Erben: Alle Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz gleichbehandeln

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Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Ortsteil Leißling eine groß angelegte StrömungsrettungsĂŒbung in der Saale durchgefĂŒhrt. Bei einem Besuch der Übung ĂŒberzeugte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), von der ProfessionalitĂ€t der Wasserretter. Gleichzeitig wies … Weiter

Kurze Beine – Kurze Wege / Sziborra-Seidlitz: Schulsterben durch Feußner-Plan fĂŒr höhere MindestschĂŒlerzahl verhindern

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Magdeburg. Das Bildungsministerium plant, die MindestschĂŒlerzahlen fĂŒr erste Klassen an Grundschulen sowie fĂŒr Klassen an weiterfĂŒhrenden Sekundar- und Gemeinschaftsschulen sowie Gymnasien auf 25 hochzusetzen. FĂŒr Grund- und Sekundarschulen außerhalb von Mittel- und Oberzentren soll die MindestschĂŒlerzahl 20 betragen. Eine weitere … Weiter

Schulgesetznovelle / PÀhle: Wer kleine Grundschulen aufs Spiel setzt, setzt den lÀndlichen Raum aufs Spiel

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Magdeburg. Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthĂ€lt zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte gestern die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle (Foto), deutlich. „Die geplante Schulgesetznovelle enthĂ€lt zahlreiche Regelungen, die kleine Schulen im lĂ€ndlichen Raum … Weiter

Forsa Aktuell: AfD und Linke legen zu / Große Mehrheit glaubt bei möglichem Trump-Sieg an Verschlechterung des deutsch-amerikanischen VerhĂ€ltnisses

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Die Unionsparteien geben im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt ab und liegen in dieser Woche bei 31 Prozent. Die AfD und die Linke können sich jeweils um einen Punkt auf 17 bzw. 4 Prozent verbessern. Die Werte fĂŒr SPD (14%), … Weiter