Mobilitätsdebatte – Gürth: Mobilitätskonflikte müssen im Sinne aller Verkehrsteilnehmer gelöst werden

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Magdeburg/ST. Zur Aktuellen Debatte zum Thema Mobilität im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Detlef GĂĽrth (Foto): „Unsere Wirtschaft ist davon abhängig, dass Menschen und GĂĽter bewegt werden. Daher ist das Infrastruktursystem die Lebensader unseres Wohlstandes. Wir werden … Weiter

Lüddemann: Mobilität für alle bringt Gewinn für alle – mit mehr Sicherheit und Klimaschutz

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Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen hat in ihrer aktuellen Debatte zum Thema Mobilität verdeutlicht, dass FuĂźgänger*innen, Radfahrer*innen und Ă–PNV-Nutzer*innen eine höhere Priorität im StraĂźenverkehr eingeräumt werden muss. „Eine lebenswerte Stadt heiĂźt nicht mehr eine autogerechte Stadt, sondern eine Stadt, in … Weiter

Landtag verabschiedet Gesetz: Bürgerinnen und Bürger können sich künftig online an- und ummelden

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Magdeburg/ST. BĂĽrgerinnen und BĂĽrger in Sachsen-Anhalt werden kĂĽnftig auch Verwaltungsleistungen im Melderecht online nutzen können. Dabei geht es beispielsweise um die elektronische Anmeldung am neuen Wohnort, um die elektronische Erteilung von Meldebescheinigungen sowie Meldebestätigungen fĂĽr elektronische An- und Ummeldungen. Sachsen-Anhalts … Weiter

Landtagsdebatte Landwirtschaft / Frederking: Erzeugung, Verarbeitung, Vermarktung und Verbrauch zusammen denken

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Magdeburg/ST. In der aktuellen Debatte zum Thema Landwirtschaft machte die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen deutlich, dass Erzeugung, Verarbeitung, Vermarktung und Verbrauch zusammen gedacht werden mĂĽssen, um die Agrar- und Ernährungswende Hand in Hand zu schaffen.   „Die Landwirtschaft sichert unsere Ernährung. … Weiter

Olaf Meister als Parlamentarischer Geschäftsführer gewählt

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Magdeburg/ST. Die Abgeordneten der Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen haben in der heutigen Fraktionssitzung Olaf Meister als Parlamentarischen GeschäftsfĂĽhrer (PGF) gewählt. Er folgt auf Sebastian Striegel, der nach zwölf Jahren seinen Posten aus persönlichen GrĂĽnden heute abgibt. „Ich bedanke mich fĂĽr … Weiter

Neue Ausstellung im Landtag zeigt: Deutschland ist ein Vielvölkerstaat

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In Sassen-Anholt warrt ok plattdĂĽtsch schnackt. Eine neue Ausstellung im Magdeburger Landtag stellt die plattdeutsche Sprechergruppe und die vier autochthonen Minderheiten in Deutschland erstmals gemeinsam vor. Magdeburg. Dass der designierte deutsche AuĂźenminister Guido Westerwelle während einer Pressekonferenz die englische Frage … Weiter

Verkehrsunfallbilanz / Grube: Sachsen-Anhalt trägt rote Laterne

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Magdeburg/ST. Der Ausschuss fĂĽr Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Verkehrsunfallbilanz 2022 und der damit verbundenen Unfallstatistik befasst. Dabei wurde deutlich, dass das Bundesland mit Abstand die „Rote Laterne“ bei den Verkehrstoten … Weiter

Pott (FDP) fordert klare Umsetzungsfristen für digitale Behördenleistungen

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Digitalpolitiker der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zum Onlinezugangsgesetz: „MĂĽssen aus Fehlern lernen“ Magdeburg/ST. FDP-Digitalpolitiker Konstantin Pott (Foto) aus Sachsen-Anhalt fordert fĂĽr die Novelle des bundesweiten Onlinezugangsgesetzes (OZG) klare Fristen fĂĽr die Umsetzung der einzelnen Digitalisierungsprojekte. Einen Verfehlen der Ziele mĂĽsse Konsequenzen fĂĽr … Weiter

Drei Dorfläden-Initiativen bekommen eine professionelle Beratung

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Magdeburg/ST. Nach der Ausschreibung zum Aufbau eines Dorfladens haben drei Initiativen eine professionelle Beratung gewonnen. Olaf Meister, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen, finanziert Initiativen in Möringen/Klein Möringen (Stendal), Kuhlhausen (Havelberg) und Jahmo (Wittenberg) eine professionelle Beratung fĂĽr die … Weiter

Lüddemann: Bestattungsgesetz soll für mehr Selbstbestimmung geändert werden

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Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen begrĂĽĂźt, dass das Bestattungsgesetz fĂĽr mehr Selbstbestimmung geändert werden soll. „Jetzt kommt endlich Bewegung in einen Vorgang, den die grĂĽne Landtagsfraktion seit der 6. Legislatur anschiebt. Die Selbstbestimmung nach dem Tod muss eine größere Rolle … Weiter