Magdeburg. In der Debatte um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags betont Stefan Gebhardt (Foto), medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Kef hat gestern eine Erhöhung um 58 Cent beim Rundfunkbeitrag beschlossen. Damit ist klar, dass den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten diese Summe … Weiter
Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die gesundheitliche Daseinsvorsorge: „Durch die ganzen Verzögerungstaktiken auch hier im Land droht im Vorfeld der von Minister Lauterbach geplanten Krankenhausreform ein Kliniksterben. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft laufen aufgrund … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit einem Antrag in der heutigen Landtagssitzung Lösungsvorschläge vorgelegt, um die wirtschaftliche Grundlage der Landwirt*innen zu verbessern. „Wir haben Verständnis für die Bauernproteste. Mit ihren Demonstrationen und Aktionen haben sie das Licht auf … Weiter
Magdeburg. In der Debatte um den Mangel an Zahnmediziner:innen im Landtag betont Nicole Anger (Foto), gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die aktuelle Version des Versorgungsatlasses der Kassenzahnärztlichen Vereinigung liegt uns vor. Diese aktualisierte Prognose bis 2030 darf aber niemanden … Weiter
Magdeburg. Vor dem Hintergrund einer Landtagsdebatte zur zahnmedizinischen Versorgung in Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Tobias Krull (Foto): „Wir müssen uns der Herausforderung des Zahnarztmangels insbesondere im ländlichen Raum stellen. Für die CDU-Fraktion liegt dabei … Weiter
Magdeburg. In der heutigen, durch die AfD beantragten Landtagsdebatte zu Gesundheitsförderung für Lehrkräfte betont Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Der Antrag der AfD ist so überflüssig, wie ein Kropf. Damit zeigt die AfD wieder … Weiter
Magdeburg. Mit dem vorliegenden Haushalt 2024 hat das Sozialministerium, unterstützt durch die Regierungsfraktionen, das Ende der landesweiten Servicestelle Kinder und Jugendschutz beschlossen. Die bundesweit renommierte Einrichtung soll zum Jahresende ihre Arbeit einstellen. Dazu sagt Nicole Anger (Foto), kinder- und jugendpolitische … Weiter
In der aktuellen Debatte um die von der Bundesinnenministerin geplanten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus betont Henriette Quade (Foto), innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Was liegt uns hier eigentlich vor? Ein Antrag der extremen Rechten auf eine aktuelle Debatte, der einem … Weiter
Monika Hohmann (Foto), stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der aktuellen Debatte um die Gerechtigkeit bei DDR-Rentenansprüchen im Landtag: „Die Ankündigung eines Härtefallfonds für DDR-Renten hatte damals riesige Hoffnungen geweckt. Seit Dezember 2022 hat meine … Weiter
Magdeburg. In der Debatte zur Beschlussempfehlung des Kinderförderungsgesetzes im Landtag betont Nicole Anger (Foto), kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Ich bedauere, dass Sie hier eine Gelegenheit verstreichen lassen, um in der Kindertagesbetreuung erforderliche Verbesserungen herbeizuführen. Aber es … Weiter