#deutschdenken / Hövelmann (SPD): Nichts weiter als verstaubte DeutschtĂŒmelei

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Magdeburg/ST. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den AfD-Antrag fĂŒr eine Kampagne „#deutschdenken“ entschieden ab. Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert den Antrag als Versuch, eine einseitige, verzerrte Geschichtsauffassung durchzusetzen. „Unsere Geschichte ist belastet mit dem grĂ¶ĂŸten Verbrechen, … Weiter

Grimm-Benne im Landtag: Sachsen-Anhalt stÀrkt Zahnarztausbildung

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Magdeburg. Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfes zu einem Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt sagt Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (Foto): „Mit dem Gesetzesvorhaben wollen wir werdende ZahnĂ€rztinnen und ZahnĂ€rzte an Sachsen-Anhalt binden, langfristig VersorgungslĂŒcken schließen und die Gesundheitsversorgung im lĂ€ndlichen Raum stĂ€rken.“ Der Gesetzentwurf sieht … Weiter

Sachsen-Anhalt braucht ein Sonderprogramm Wissenschaftsfreiheit

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Meister: Forschungsfreiheit stĂ€rken, kluge Köpfe fĂŒr Sachsen-Anhalt gewinnen Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede vor dem Landtag hat Olaf Meister (Foto), Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Sprecher fĂŒr Wissenschaft der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, ein Sonderprogramm zur Förderung der Wissenschaftsfreiheit gefordert. Hintergrund ist … Weiter

Große Anfrage im Landtag / Gensecke (SPD): Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist keine Option, sondern ein Grundrecht

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Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Land als wichtigen Schritt fĂŒr Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe gewĂŒrdigt. In der Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion Die Linke betonte Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin … Weiter

Wirtschaft in Sachsen-Anhalt / Thomas: Wirtschaftliche Situation duldet keinen Aufschub fĂŒr investitionsfördernde Maßnahmen

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Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (CDU), sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr: „Die rot-grĂŒne Ampel-Politik hat einen „chaotischen Booster“ fĂŒr den Abschwung ausgelöst. Inzwischen steht die ostdeutsche Wirtschaft vor den grĂ¶ĂŸten Herausforderungen der Nach-Wendezeit. … Weiter

Neue Bundesregierung nimmt Arbeit auf / PĂ€hle: Billiglöhne sind Gift fĂŒr die wirtschaftliche Entwicklung

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Magdeburg/ST. „Niemand unter uns hat eine naive Vorstellung davon, was eine Bundesregierung fĂŒr den Osten leisten kann und was sie zu leisten bereit ist. Der Bundeshaushalt ist kein FĂŒllhorn, der Koalitionsvertrag ist kein Wunschkonzert, und der Bundeskanzler ist kein GĂ€rtner, … Weiter

Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt / Minister Sven Schulze: „Wir werden die Chancen durch bundespolitischen Kurswechsel nutzen“

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Magdeburg. Die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt bleibt angespannt. Die aktuellen Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt fĂŒr 2024 zeichnen ein klares Bild: Die Wirtschaftsleistung des Landes ist um 0,9 Prozent zurĂŒckgegangen. Auch in anderen BundeslĂ€ndern zeigt sich ein Ă€hnliches Bild. In ThĂŒringen betrug … Weiter

Aktuelle Debatte Zukunft Sachsen-Anhalt / Hövelmann (SPD): Unsere Wirtschaft steht nicht im finsteren Tal

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Magdeburg/ST. „Wer die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt als Untergangsszenario zeichnet, irrt. Aber wir mĂŒssen aufmerksam bleiben“, betont Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, anlĂ€sslich der aktuellen Debatte. „Trotz Krisen sind Umsatz und Exporte der Unternehmen weiter auf hohem Niveau. … Weiter

Demokratischer Rechtsstaat setzt klare Grenze / Verbot von „Königreich Deutschland“

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Magdeburg/ST. Das Bundesinnenministerium hat heute den Verein „Königreich Deutschland“ verboten. Die Organisation, die sich selbst als Gegenstaat inszenierte und in Sachsen-Anhalt ihren Ursprung hat, steht exemplarisch fĂŒr eine gefĂ€hrliche Szene aus ReichsbĂŒrgern und Selbstverwaltern. Im Zuge des Verbots kam es … Weiter

Wehrhafte Demokratie: Verbot des „Königreich Deutschland“ ist richtig / Erben (SPD): ReichsbĂŒrger sind gefĂ€hrliche Rechtsextreme

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Magdeburg/ST. Das Bundesinnenministerium hat die ReichsbĂŒrger-Vereinigung „Königreich Deutschland“ verboten. Mit diesem Schritt wurde auch der selbsternannte „König“ Peter Fitzek festgenommen. Der Schwerpunkt der AktivitĂ€ten dieser Vereinigung lag seit Jahren in der Lutherstadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt. FĂŒr RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer … Weiter