Ministerin Grimm-Benne im Landtag: „Kitas ist zentraler Ort der Daseinsvorsorge und Standortfaktor für Familien“

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg.  „Kinder sind unsere Zukunft – das ist eine Wahrheit, die uns alle eint. Und die Investition in frühkindliche Bildung zahlt sich immer aus. Sie führt zu einer Verbesserung der Bildungschancen und spart immense Kosten auf dem weiteren Bildungsweg. Deshalb setze … Weiter

Gürke: „Die AfD will sich offenbar einen Freifahrtschein für Volksverhetzung ausstellen.“

Veröffentlicht in: FDP Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Thomas Gürke (Foto), lehnt den AfD-Vorstoß zur Ausweitung des Schutzes von Landtagsabgeordneten vor Strafverfolgung strikt ab. „Wir Freie Demokraten sprechen uns ganz klar gegen diesen Vorstoß zur Bevorzugung von Politikern aus. Wir sehen keine … Weiter

Landtagssitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause mit spannenden Debatten

Veröffentlicht in: Heute in Magdeburg | 0

Magdeburg. Mit 26 Tagesordnungspunkten wartet das erste Plenum nach der parlamentarischen Sommerpause auf. Beraten und abgestimmt wird heute am Donnerstag und Freitag, 21. und 22. August 2025. Die beiden Sitzungen starten jeweils um 9.30 Uhr. Wie üblich können die Sitzungen … Weiter

CDU-Vorschlag Superministerium / Pähle: Gute Bildungspolitik braucht Lösungen vor Ort

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Zur Forderung von CDU-Fraktionschef Guido Heuer, sämtliche bildungspolitischen Fragen in einem einzigen Ministerium zu bündeln, erklärt Katja Pähle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Gute Bildungspolitik braucht Chancengleichheit von der Kita bis zur Hochschule und keine Spekulationen über … Weiter

U-Ausschuss Anschlag Magdeburg, Godenrath: Führung, Verantwortung und Aufgabenzuordnung in der Landeshauptstadt bleiben ein Rätsel

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Gestern hatte der Untersuchungsausschuss die Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris als Zeugin geladen. „Aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion sind ihre Aussagen in mehrfacher Hinsicht widersprüchlich“, so Kerstin Godenrath (Foto) Obfrau der CDU-Fraktion. „Einerseits verweist sie auf Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung auf der so … Weiter

Koalition in Sachsen-Anhalt erwägt Untersuchungsausschuss zu martialischem Polizeieinsatz im Landtag

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Halle (ots) – Die spektakuläre Durchsuchung im sachsen-anhaltischen Landtag Anfang Juli durch mehr als 100 bewaffnete Polizisten könnte ein parlamentarisches Nachspiel bekommen. Eine breite Mehrheit im Landtag hält die Art des Einsatzes für hochgradig unangemessen. Das aus CDU, SPD und … Weiter

Unsere Demokratie steht unter Beschuss / Olaf Meister: Digitale Angriffe aus Russland

Veröffentlicht in: Grüne Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. In den vergangenen 24 Stunden hat sich gezeigt, wie verletzlich demokratische Strukturen auch im digitalen Raum sind. Die Webseite unserer Fraktion wurde am 13. August Ziel eines Hackerangriffs. Dieser Angriff konnte mit Hilfe unseres technischen Anbieters rechtzeitig erkannt und … Weiter

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg / Striegel: Innenministerin muss Transparenz herstellen

Veröffentlicht in: Grüne Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Nach dem Abbruch von Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg aufgrund unzureichender Aussagegenehmigungen des Innenministeriums mahnt Sebastian Striegel (Foto), Obmann der Landtagsfraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss: „Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) muss endlich Transparenz herstellen. Die unzureichend … Weiter

Brückenschäden legen Magdeburger Tangente lahm / Grube: Stadt handelt schnell, aber das Land darf sich nicht wegducken

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Zur Sperrung der Ringbrücken an der Halberstädter Straße und der Brenneckestraße in Magdeburg erklärt Falko Grube (Foto), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Stadtrat in Magdeburg: „Natürlich ist die Lage angespannt. Aber die Stadt bleibt handlungsfähig. Die Kommunikation stimmt, … Weiter

Briefe an Opfer des Weihnachtsmarkt-Attentats, Godenrath: Wir müssen alles dafür tun, dass Opfer nicht retraumatisiert werden

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion, Kerstin Godenrath (Foto), hat die Briefe des mutmaßlichen Attentäters vom Magdeburger Weihnachtsmarkt an die Betroffenen und Opfer scharf kritisiert: „Es muss jetzt geprüft werden, ob die Briefe nicht zurückgehalten werden konnten und inwiefern solche Verfahrensweisen richtig … Weiter