Landtag Sachsen-Anhalt

16 Dez 2021

Strukturwandel, Simon-Kuch: „Die Menschen und die Unternehmen in der Kohleregion brauchen Klarheit und Perspektive für gut bezahlte Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt.“

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Laut Koalitionsvertrag strebt die neue Bundesregierung bis zum Jahr 2030 einen bundesweiten Kohleausstieg an. Nachdem jahrelang diskutiert wurde, kündigt die Ampelkoalition den gefundenen gesamtgesellschaftlichen Konsens aus ideologischen Gründen auf. „Der vorzeitige Kohleausstieg kommt einem Vertragsbruch zu Lasten der Braunkohleregionen gleich“, … Weiter

15 Dez 2021

Änderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Ein gutes Zeichen für alle Eltern im Land – die Koalition steht für Verlässlichkeit. Heute wurde im Landtag die Änderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP haben sich die Beteiligten auf Bestreben der SPD dahingehend verständigt, … Weiter

14 Dez 2021

Afrikanische Schweinepest: Wir brauchen eine stärkere Sensibilisierung der Bevölkerung

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Die CDU-Fraktion wird die Landesregierung bestmöglich unterstützen, um auf einen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) vorbereitet zu sein. Mit ihrem 10-Punkte-Programm hat die Landesregierung gezeigt, dass sie sich der hohen Bedrohungslage bewusst ist. Die Seuche ist bisher in Brandenburg, Sachsen … Weiter

14 Dez 2021

Nachtragshaushalt 2021 – Heuer: „Wir tragen alle gemeinsam die Verantwortung für folgende Generationen“

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Der Landtag hat heute den Nachtragshaushalt 2021 beschlossen. Am Entwurf der Landesregierung wurden einige Änderungen vorgenommen. Das Volumen beläuft sich auf mehr als 2,7 Milliarden Euro. Darin enthalten ist ein Corona-Sondervermögen in Höhe von knapp 2 Milliarden Euro. Auf Initiative … Weiter

14 Dez 2021

Finanzausgleichsgesetz, Ruland: „Das Land bleibt ein verlässlicher Partner der Kommunen“

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Mit dem heute von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf soll das geltende Finanzausgleichsgesetz (FAG) für die Jahre 2022 und 2023 fortgeschrieben werden. Darin ist vorgesehen, den Kommunen in den kommenden zwei Jahren jeweils 107 Millionen Euro mehr zur Verfügung zu stellen. … Weiter

14 Dez 2021

Feststellung der pandemischen Lage für Sachsen-Anhalt / Landesregierung muss alle Instrumente einsetzen

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: Grüne Sachsen-Anhalt | 0

Der Landtag hat heute mit der Zustimmung der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die epidemische Lage festgestellt, damit weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie getroffen werden können. „Wir befinden uns in einer dramatischen Situation und die weiter sehr hohen Infektionszahlen lassen … Weiter

14 Dez 2021

Größte Verschuldung in der Geschichte / Sachsen-Anhalts Nachtragshaushalt beschädigt die Zukunftsfähigkeit des Landes

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: Landtag Sachsen-Anhalt | 0

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der heutigen Landtagssitzung den Nachtragshaushalt abgelehnt. „Der Nachtragshaushalt ist durch eine historisch hohe Schuldenaufnahme gekennzeichnet. Das Ausmaß der Krise, die Schwere und Vielfältigkeit der Aufgaben erzeugt einen Finanzbedarf, der die aktuelle Leistungsfähigkeit des … Weiter

12 Dez 2021

Zu wenig Radwege in Sachsen-Anhalt / Mehr Geld für Radwege im Haushalt einstellen

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: Grüne Sachsen-Anhalt | 0

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert nach heutigen Medienberichten die Landesregierung auf, mehr Geld für den Bau und Ertüchtigung von Radwegen bereitzustellen. „Die Kenia-Koalition hat mit Impulsen der Grünen angefangen, die enorme Lücke im Radwegenetz zu schließen. Aber diese ist … Weiter

6 Dez 2021

Stage Piano für Kinder- und Jugendchor – CDU-Fraktion sorgt für vorweihnachtliche Freude

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Die CDU-Fraktion hat am Montagnachmittag für vorweihnachtliche Freude gesorgt. Dem Kinder- und Jugendchor Magdeburg wurde ein Stage Piano überreicht. Stellvertretend für den gesamten Chor nahm Leiterin Astrid Schubert das Geschenk vor dem Landtag in Empfang. Ursprünglich sollte der Chor auf … Weiter

6 Dez 2021

Finanzen: Ausschuss gibt grünes Licht für Nachtragshaushalt 2021

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den Nachtragshaushalt 2021 abschließend beraten und diesem grünes Licht gegeben. Am Nachtragshaushaltsentwurf der Landesregierung wurden einige Änderungen vorgenommen. Unter anderem wurde die kürzlich von den Tarifpartnern vereinbarte Corona-Sonderzahlung für Tarifbeschäftige mit aufgenommen. Ein … Weiter