Im Rahmen einer Aktuellen Debatte hat der Landtag heute ĂŒber die StromnetzstabilitĂ€t und -qualitĂ€t diskutiert. In der Vergangenheit wurde der Strom zentral in den hohen Spannungsebenen erzeugt und zum Verbraucher verteilt. Heute wird Strom in allen Ebenen von der Nieder- … Weiter
Bis zum 19.Januar 2033 mĂŒssen alle FĂŒhrerscheinbesitzer:innen ĂŒber einen KartenfĂŒhrerschein nach dem seit 19.Januar 2013 gĂŒltigen Muster verfĂŒgen. FĂŒr die einzelnen JahrgĂ€nge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. FĂŒr die JahrgĂ€nge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. … Weiter
Das grĂŒne Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat die Förderung des Neubaus von EffizienzhĂ€usern EH55 und EH40 gestoppt. Dazu erklĂ€rt die Sprecherin fĂŒr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt der CDU-Landtagsfraktion, Sandra Hietel (Foto): âDer Förderstopp des Neubaus der EffizienzhĂ€user/-gebĂ€ude … Weiter
Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf lĂ€ngere Sicht ohne âDas Ersteâ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister fĂŒr Kultur und Medien Rainer Robra zurĂŒck. Die MZ hatte nach einem GesprĂ€ch … Weiter
Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg zum Jahresauftakt unter anderem zum Zeitplan des Haushaltsplanentwurfs 2022 verstĂ€ndigt. Die Einbringung soll wĂ€hrend einer Sondersitzung des Landtages am 7. MĂ€rz erfolgen. Dazu erklĂ€rt der finanzpolitische Sprecher … Weiter
Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Klausurtagung nicht beschlossen, das ARD-Hauptprogramm abzuschalten. Damit reagiert die Fraktion auf die Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklĂ€rt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto): âDie Fraktion hat sich heute … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), befĂŒrchtet die Drosselung zahlreicher Produktionsanlagen im ersten Quartal des Jahres 2022. Dies sei eine Erkenntnis von einer durch die CDU-Fraktion initiierten Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages. Der Grund sei das … Weiter
Dank der intensiven Zusammenarbeit der CDU-Fraktion mit der Staatskanzlei und der Medienanstalt Sachsen-Anhalt ist es den privaten Medienanbietern unseres Bundeslandes möglich, Umsatzverluste aufgrund von MaĂnahmen zur âCorona-EindĂ€mmungâ aus dem Jahr 2021 teilweise zu kompensieren. Dazu stellt das Land insgesamt 1,2 … Weiter
Auf Antrag der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen wurde im heutigen Sozialausschuss das Modellvorhaben eines kommunalen Gesundheitszentrums in Havelberg intensiv diskutiert. Hintergrund war die Sicherung der medizinischen Versorgung in den lĂ€ndlichen Regionen Sachsen-Anhalts. âDas Modellvorhaben in Havelberg ist notwendig und es … Weiter
Am heutigen Mittag wurde durch eine bislang unbekannte Person eine Bombendrohung gegen den Landtag Sachsen-Anhalt bekannt. Gegen Mittag des heutigen Tages wurde das LandtagsgebĂ€ude, wegen einer Bombendrohung umgehend gerĂ€umt. Mehrere EinsatzkrĂ€fte und SprengstoffspĂŒrhunde waren bei der Absuche von etwaigen explosionsfĂ€higen … Weiter