Sportpolitiker der Liberalen aus Sachsen-Anhalt fordert Zusage für Neubau in der Landeshauptstadt Magdeburg. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Sportpolitiker Andreas Silbersack (Foto) fordert vom Bund ein klares Bekenntnis zum Bau eines deutschlandweiten Leistungsschwimmzentrums in Magdeburg und eine entsprechende Zusage … Weiter
Nach dem spektakulären Austausch von Gefangenen zwischen dem Westen und Russland warnt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dringend vor Reisen in das Land. „In Russland ist schon seit längerem niemand mehr sicher. Und ich rate allen dringend davon ab, sich ohne … Weiter
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marcus Faber (FDP), sieht einen Einsatz der Bundeswehr im Nahost-Konflikt skeptisch. Deutschland sollte Israel mit Rüstungsexporten helfen, sagte er dem RND. CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte für militärischen Beistand plädiert. Dafür wäre aber „ein Bundestagsmandat … Weiter
Im wieder aufgeflammten Haushaltsstreit der Ampel-Koalition hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr betont, dass es im Vergleich zum Gesamthaushalt nur um ein kleines Finanzloch gehe. „In Grundzügen steht der Haushalt“, sagte Dürr im Deutschlandfunk. Der Haushalt sei mit 480 Milliarden Euro ja … Weiter
Halle (ots) – Verteidigungspolitiker Marcus Faber (FDP) hat sich für die Gleichbehandlung von Frauen und Männern bei der geplanten Wehrdienst-Reform ausgesprochen. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle (Samstagausgabe). „Wir müssen beim Wehrdienst nicht nach Geschlecht diskriminieren. Frauen können auch … Weiter
Liberale im Landtag zur geplanten Schulgesetzänderung mit neuen Mindestschülerzahlen Magdeburg. Der Entwurf für eine Schulgesetzänderung in Sachsen-Anhalt mit Festlegung neuer Mindestschülerzahlen für kleinere Standorte sorgt in Sachsen-Anhalt für Diskussionen, besonders im ländlichen Raum. Unabhängig von der Schulform, soll eine Mindestklassenstärke … Weiter
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat die von ihm im Zuge des Gefangenenaustauschs mit Russland angeordnete Freilassung des sogenannten Tiergartenmörders Wadim Krassikow gerechtfertigt. Dies sei „ein besonders bitteres Zugeständnis“, das er als Justizminister verantworte, sagte Buschmann. „Abzuwägen war das gewichtige Interesse … Weiter
Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef verurteilt Flughafen-Blockade in Leizig/Halle Nach der nächtlichen Blockade des Flughafens Leipzig/Halle fordert Sachsen-Anhalts FDP-Landtagsfraktionsvorsitzender Andreas Silbersack (Foto) eine umfassende Prüfung der Gruppe „Letzte Generation“ auf ihre Einstufung als kriminelle Vereinigung. „Der Vorfall auf dem Flughafen Leipzig/Halle, bei dem … Weiter
Im Streit wegen der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weist die FDP Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz zurück. Merz hatte kritisiert, dass die FDP-Europaabgeordneten nicht für die CDU-Politikerin gestimmt hatten. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der „Bild am Sonntag“: … Weiter
Stadträtin der Liberalen kritisiert Aussagen der Fanhilfe Magdeburg scharf Magdeburg. FDP-Stadträtin und Vorsitzende des Kulturausschusses Carola Schumann (Foto) übt scharfe Kritik an Aussagen des Vereins Fanhilfe Magdeburg e.V. zu stadtweiten Schmierereien und Aufklebern mit Bezug zum 1. FC Magdeburg. Schumann … Weiter