Die rentenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Tanja Machalet, hat sich trotz der BlockadeankĂŒndigung der FDP optimistisch gezeigt, dass das Rentenpaket II zĂŒgig auf den Weg gebracht wird. Das Vorhaben solle noch im Mai vom Bundeskabinett beschlossen und noch vor der parlamentarischen … Weiter
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich empört ĂŒber eine UnterstĂŒtzer-ErklĂ€rung von Berliner Hochschuldozenten fĂŒr pro-palĂ€stinensische Proteste gezeigt. Scharfe Kritik kam auch von Berlins Regierendem BĂŒrgermeister Kai Wegner (CDU) und ZentralratsprĂ€sident Josef Schuster. Am Mittwoch hatten Demonstrierende ein Protestcamp an der … Weiter
Stadtratsfraktion FDP/Tierschutzpartei: Stadtmarketing muss Schmiede fĂŒr Spitzenathleten kĂŒnftig einbeziehen Der OlympiastĂŒtzpunkt Sachsen-Anhalt in Magdeburg und seine ĂŒberregionale Arbeit fĂŒr Spitzenathleten sollen bekannter werden und den Ruf der Sportstadt Magdeburg Dr. Kathrin Meyer-Pinger (Foto), sportpolitische Sprecherin der Fraktion: âDas neue Sportkompetenzzentrum … Weiter
Stadtratsfraktion FDP/Tierschutzpartei fordert Neuauflage mit klarem Ziel: âAlarmierendem Bewegungsmangel bei Kindern entgegenwirken und Sportbegeisterung fördernâ Magdeburg. FĂŒr Magdeburger SchĂŒlerinnen und SchĂŒler soll es kĂŒnftig wieder eine Feriensportwoche in den Sommerferien geben. Das fordert die Stadtratsfraktion FDP/Tierschutzpartei in einem aktuellen gemeinsamen … Weiter
Zur Finanzierung des Zukunftszentrums Deutsche Einheit und EuropĂ€ische Transformation in Halle (Saale) und Aussagen des CDU-Bundestagsabgeordneten Sepp MĂŒller sagt Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack (Foto): âDie Finanzierung fĂŒr das Zukunftszentrum in Halle steht und ist mit der Zusage fĂŒr den Standort … Weiter
Liberale setzen auf flĂ€chendeckenden Ausbau von Pflege im Quartier Zur Förderung des Projekts âPflege im Quartier“ und der Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung in Sachsen-Anhalt erklĂ€rte Konstantin Pott (Foto), sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, am Dienstag (30. April 2024): âUm kĂŒnftig die … Weiter
Fraktionschef Silbersack: âWirtschaft wieder auf Wachstumskurs bringen“ Magdeburg. Um die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen, setzt sich die FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt fĂŒr neue Arbeitsanreize, eine BĂŒrgergeldreform sowie gut durchdachte Anwerbeprogramme fĂŒr auslĂ€ndische FachkrĂ€fte ein. âArbeit und Leistung mĂŒssen sich lohnen“, … Weiter
Das FDP-PrĂ€sidiumsmitglied und Parlamentarischer StaatssekretĂ€r beim Bundesminister fĂŒr Digitales und Verkehr Michael Theurer MdB gab ârp-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen StrauĂ: Frage: Herr Theurer, Sie wechseln zur Bundesbank. Warum? Theurer: Das ist ein laufendes Verfahren der Bundesregierung, zu dem … Weiter
FDP-GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai hat aufgerufen, die gesunkene WettbewerbsfĂ€higkeit der deutschen Wirtschaft wieder zu erhöhen. Nötig sei eine „nachhaltige wirtschaftliche Dynamik“, sagte er beim FDP-Bundesparteitag. „Wir sind davon ĂŒberzeugt, dass Deutschland erheblich mehr Potenzial hat, als es gegenwĂ€rtig zum Ausdruck kommt. … Weiter
Aktuelles vom FDP-Parteitag mit Reden von u.a. Bijan Djir-Sarai (FDP, GeneralsekretÀr), dazu EinschÀtzungen von Marc SteinhÀuser (phoenix-Korrespondent). Text/Foto: phoenix