Magdeburg. Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat die Forderungen von Kulturminister Rainer Robra an die Adresse der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender unterstrichen. „Statt Beitragserhöhungen zu fordern, sollten sich die Sender ernsthaft um Einsparungen bemĂĽhen. Das Einsparpotential ist vorhanden, es muss … Weiter
Magdeburg. Zur Landtagsdebatte ĂĽber sichere Mobilität in Sachsen-Anhalt erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef GĂĽrth (Foto): „Mit der „Vision Zero“ verfolgen wir das Ziel einer drastischen Reduktion schwerer Verkehrsunfälle. Deren Anzahl ist zwar derzeit rĂĽckläufig, … Weiter
Magdeburg. Auf Initiative der CDU-Fraktion wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂĽber den Umgang mit dem Opferentschädigungsgesetz debattiert. Dazu erklärt Kerstin Godenrath (Foto), Mitglied der innenpolitischen Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Personen, die aufgrund von Gewalttaten gesundheitliche Schäden erleiden, … Weiter
Magdeburg. Anlässlich des heutigen Gedenkens an die Opfer des antisemitischen Terroranschlages in Halle an der Saale sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Guido Heuer (Foto L.): „Unsere Gedanken sind am heutigen Tage bei den Angehörigen der Opfer des … Weiter
Mittelstandsunion-Chefin fordert Ende einer „Querfinanzierung fĂĽr Hamas“ OsnabrĂĽck (ots). Nach dem Angriff der Hamas auf Israel wird die Kritik an deutschen Hilfen fĂĽr die Palästinensergebiete lauter. Gitta Connemann (Foto), stellvertretende Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, sagte der „Neuen OsnabrĂĽcker Zeitung“: „Die … Weiter
Trotz Vorsprung im ersten Wahlgang ist es der AfD in Bitterfeld-Wolfen nicht gelungen, die OberbĂĽrgermeisterwahl fĂĽr sich zu entscheiden. Ihr Kandidat Henning Dornack holte in der Stichwahl 46,18 Prozent der Stimmen. Der amtierende OberbĂĽrgermeister Armin Schenk (CDU) kam auf 53,82 … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und ThĂĽringen haben in einem gemeinsamen 6-Punkte-Programm konkrete MaĂźnahmen zur Stärkung Mitteldeutschlands vorgelegt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto), erklärt zu dem Papier mit dem Titel „Neue Kraft fĂĽr Entlastung … Weiter
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die Bundesregierung mit einem drastischen Vergleich zur Eindämmung der irregulären Migration aufgefordert – und heftige Kritik geerntet. «Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300 000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die … Weiter
Fraktionschef Sebastian Lechner fĂĽr bargeldlose Auszahlung etwa ĂĽber Wertgutscheine und „konsequente Abschiebung“ OsnabrĂĽck (ots). Die CDU-Fraktion im Landtag von Niedersachsen fordert in der FlĂĽchtlings- und Migrationspolitik eine härtere Gangart und eine konsequente Umstellung der finanziellen UnterstĂĽtzung auf Sachleistungen. „Gerade die … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war am 26. September zu ihrem auswärtigen Fraktionstag in WeiĂźenfels zu Gast. Im Vorfeld der Fraktionssitzung besuchten die Landtagsabgeordneten zum einen die Tönnies Zerlegungs GmbH und zum anderen die Berufsbildende Schulen Burgenlandkreis. „Die CDU-Landtagsfraktion … Weiter