Magdeburg. Gestern diskutierte der Landtag über die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt. Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hob die dringende Notwendigkeit einer zukunftsorientierten Krankenhausplanung hervor. „Die Sicherstellung der Notfallversorgung hat für uns oberste Priorität“, erklärt Krull und … Weiter
Karin Tschernich-Weiske (Foto), rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte zum Grundgesetz: „Unser Grundgesetz ist die Basis für ein gutes Leben in Freiheit, Gleichheit und Frieden. Es ist seit 75 Jahren ein Fels in der … Weiter
Magdeburg. Im Rahmen der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde über die Änderung des Landeswaldgesetzes diskutiert. Alexander Räuscher (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Ernährung und Forsten der CDU-Landtagsfraktion, erläutert die Notwendigkeit dieser Anpassung: „Die Änderung des Landeswaldgesetzes wurde erforderlich, da … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der CDU-Fraktion über die zunehmenden Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sowie Mandatsträgerinnen und Mandatsträger debattiert. Dazu erklärt Chris Schulenburg (Foto), innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir beobachten mit Sorge, … Weiter
Der Landtag hat heute endgültig den Weg für das Fahrrad-Leasing freigemacht. Dazu erläutert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): „Ich freue mich, dass wir mit Highspeed die gesetzlichen Grundlagen in Sachsen-Anhalt geschaffen haben.“ … Weiter
Zur Verabschiedung der 17. Schulgesetzänderung während der heutigen Landtagssitzung sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): „Als CDU-Fraktion sind wir uns der Verantwortung bewusst, den Lehrkräftebedarf in Sachsen-Anhalt auch langfristig zu decken. Dazu hatten wir … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Ulrich Thomas warnt davor, die Komplexität der Sicherungs- und Entsorgungsaktivitäten rund um die Bohrschlammgrube Brüchau zu unterschätzen. „Die Linken wollen den Eindruck erwecken, dass ein Bagger und ein paar LKW-Ladungen für die Entsorgung … Weiter
Anlässlich der Aussprache zur Großen Anfrage „Wohnen in Sachsen-Anhalt“ erklärt, Detlef Gürth (Foto), Vorsitzender der für Wohnungsfragen zuständigen Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: „Der Wohnungsmarkt in Sachsen-Anhalt funktioniert. Im ganzen Land steht bezahlbarer und moderner Wohnraum zur Verfügung. Im Gegensatz zu westdeutschen … Weiter
Präsidentin Astrid Hamker warnt vor massivem Verlust von Arbeitsplätzen – Appell an Habeck Osnabrück (ots) – Vor dem Wirtschaftstag (11./12. Juni) des Wirtschaftsrats der CDU mit 4000 Unternehmern in Berlin hat Präsidentin Astrid Hamker einen „echten Befreiungsschlag“ für die Wirtschaft … Weiter
Osnabrück (ots) – Die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, Astrid Hamker (Foto), hofft auf eine Rücknahme des Verbrennerverbots 2035 nach der Europawahl. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Hamker: „Das Verbrennerverbot 2035 ist falsch und muss gestoppt … Weiter